Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Lokales
Wie hier in Kempen werden auch die Straßen der Städte und Gemeinden des Rhein-Pfalz-Kreises ab Mittwochabend des nachts verwaist bleiben. Die hohen Infektionsszahlen machen das erforderlich. | Foto: Jeyaratnam Caniceus/Pixabay

Neue Allgemeinverfügung Rhein-Pfalz-Kreis
Beschränkungen ab Mittwoch

Rhein-Pfalz-Kreis. Die Infektionszahlen an erkrankten Personen mit dem Coronavirus sinken im Zuständigkeitsbereich des Rhein-Pfalz-Kreises trotz der bundesweiten einschränkenden Maßnahmen nicht. Deshalb sind erweiterte Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus nötig. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt daher in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden weitere einschränkende Regelungen. Damit folgt er den benachbarten Städten Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer....

Lokales
Foto: Gemeindeverwaltung Mutterstadt / Michael Hemberger

Die Gemeindeverwaltung Mutterstadt informiert
Allgemeinverfügung zu Ausgangsbeschränkung und Schutzmaßnahmen in Alten- und Pflegeeinrichtungen

Öffentliche Bekanntmachung Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis erlässt gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 i.V.m. § 28a Absätze 1, 2, 3 und 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch das 3. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18.11.2020 (BGBl I 2020 Nr. 52, Seite 2397 ff.) in Verbindung mit § 2 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes (IfSGDV) vom 10.03.2010 (GVBl....

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