Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: SPD warnt vor ZDF-Privatisierung
- Martin Rabanus: Der SPD-Medienpolitiker positioniert sich klar gegen eine Privatisierung des ZDF und fordert die Umsetzung der Länder-Reformen.
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Nachrichten. Die Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekommt neuen Zündstoff: Eine Privatisierung des ZDF, wie Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sie vorschlägt, stößt in der SPD-Bundestagsfraktion auf deutlichen Widerspruch. Statt eines Verkaufs steht für die SPD die Frage im Vordergrund, wie ARD und ZDF effizienter werden und die bereits vereinbarten Reformen jetzt wirklich greifen.
Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ordnet den Stellenwert klar ein: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein zentraler Bestandteil unserer vielfältigen Medienordnung und gerade in Zeiten von Desinformation, gesellschaftlicher Polarisierung und der wachsenden Marktmacht globaler Plattformen unverzichtbar.“ Gleichzeitig betont er, dass Veränderungen bei ARD und ZDF nötig sind.
ZDF: Reformen statt Privatisierung
Rabanus verweist darauf, dass die Länder bereits eine umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschlossen haben. Dazu gehören laut ihm effizientere Strukturen, der Abbau von Doppelstrukturen und mehr Kooperationen. Sein Punkt: Erst umsetzen und die Wirkung bewerten, statt sofort den nächsten großen Umbau zu eröffnen.
In diesem Zusammenhang erinnert Rabanus auch an die Festlegung im Koalitionsvertrag: CDU, CSU und SPD bekennen sich dort zum dualen Mediensystem und zu einem pluralen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Daran wolle man sich orientieren.
Privat und öffentlich nicht gegeneinander ausspielen
Ein weiterer Schwerpunkt in der Stellungnahme ist der Blick auf private Medien. Die wirtschaftliche Lage vieler Anbieter sei schwierig, dennoch sei es aus seiner Sicht nicht der richtige Weg, öffentlich-rechtliche und private Medien gegeneinander auszuspielen.
Als gemeinsame Herausforderung nennt Rabanus die tiefgreifenden Veränderungen des Medienmarktes und die wachsende Macht internationaler Plattformen. Sein Ziel fasst er so zusammen: „Unser Ziel muss deshalb sein, das duale Mediensystem insgesamt zu stärken: mit starken privaten Medien, einer vielfältigen Presse und einem leistungsfähigen, reformierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk.“ [red]
Autor:Jens Vollmer aus Kaiserslautern |