Antrag mit AfD in Idar-Oberstein: SPD-Chef entschuldigt sich
- Im Stadtrat von Idar-Oberstein wird ein Antrag zurückgezogen. (Symbolbild)
- Foto: Harald Tittel/dpa
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Idar-Oberstein. Die geplante Änderung der Hauptsatzung ist in Idar-Oberstein vorerst vom Tisch: Ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, AfD und Linken wurde zurückgezogen.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Moritz Forster, hat sich für das Vorgehen entschuldigt. Er habe die Tragweite eines fraktionsübergreifenden Antrags, an dem auch die AfD beteiligt war, „falsch eingeschätzt“, teilte Forster am Abend mit.
SPD will an zusätzlichem Beigeordneten festhalten
Mit der Änderung der Hauptsatzung sollte die Stadtverwaltung ab 2027 einen weiteren hauptamtlichen Beigeordneten erhalten. Nach Angaben Forsters zogen alle beteiligten Fraktionen und Ratsmitglieder den Antrag einvernehmlich zurück.
Forster erklärte, die „Brandmauer“ zur AfD sei für ihn als SPD-Mitglied weiterhin selbstverständlich. Als Vorsitzender der Stadtratsfraktion übernehme er die volle Verantwortung und bitte für die Irritation um Entschuldigung.
An der Forderung nach einem zweiten hauptamtlichen Beigeordneten hält die SPD nach seinen Angaben fest. Die Fraktion will dazu zu einem späteren Zeitpunkt einen neuen Antrag einbringen. [dpa/red]
Autor:dpa content aus Ludwigshafen |