Amtsenthebung bestätigt: AfD reagiert auf Finanzskandal

Landesvorstandsmitglied Hess warf die Bankvollmacht an die Leinwand.   | Foto: Stefan Puchner/dpa
  • Landesvorstandsmitglied Hess warf die Bankvollmacht an die Leinwand.
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Stuttgart. Nach schweren Betrugsvorwürfen im AfD-Kreisverband Stuttgart bleibt der komplette Kreisvorstand abgesetzt. Ein Parteitag der baden-württembergischen AfD bestätigte die zuvor beschlossene Amtsenthebung mit großer Mehrheit.

Aus Sicht der Landespartei entstand ein erheblicher finanzieller Schaden. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Martin Hess sprach von einem deutlichen Vertrauensverlust und einem „Organversagen“ im Kreisverband Stuttgart. Der Vorstand habe nach Darstellung der Parteispitze nicht ausreichend an der Aufklärung der Vorgänge mitgewirkt.

Rund 45.000 Euro vom Parteikonto verschwunden

Nach Angaben der Partei soll sich ein früherer Schatzmeister persönlich am Parteikonto bereichert haben. Etwa 45.000 Euro seien verschwunden. Zudem habe ein ehemaliges Vorstandsmitglied noch lange nach seinem Parteiaustritt eine Vollmacht über das Parteikonto besessen.

Die Landesführung wertet die Vorgänge als Betrug. Anfang Mai griff sie deshalb ein und setzte den gesamten Vorstand des Kreisverbands Stuttgart ab. Ein solcher Eingriff gilt innerhalb der Parteistrukturen als ungewöhnlich drastisch. Der Vorwurf lautet, der Kreisvorstand habe den Schatzmeister nicht ausreichend kontrolliert.

Ehemalige Vorstandsmitglieder weisen Vorwürfe zurück

Betroffene frühere Mitglieder des Stuttgarter Kreisvorstands bestreiten die Anschuldigungen. Die Anwältin Martina Böswald, selbst AfD-Mitglied, vertritt drei ehemalige Vorstandsmitglieder. Sie erklärte vor dem Parteitag, der Landesvorstand suche ein schnelles „Bauernopfer“, um eigene Versäumnisse zu verdecken.

Nach ihrer Darstellung hätte der Landesschatzmeister selbst die Kontoauszüge des Kreisverbands prüfen müssen. Der Parteitag bestätigte dennoch die Absetzung des Stuttgarter Kreisvorstands. dpa/red

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Cornelia Bauer aus Speyer

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