Ordnungsamt

Annweiler. OWI21 ist ein Standardverfahren für alle Arten von Ordnungswidrigkeiten, mit dem die Bußgeldstelle elektronische Dokumente für alle Empfangs- und Versandvorgänge nutzt. Es wurde im Ordnungsamt der Verwaltung in der Bezahlfunktion und um eine Online-Anhörung erweitert. Diese soll den Bürgern einen einfacheren und schnelleren Weg bieten, sich einen Überblick über die jeweilige Sachlage zu verschaffen. Man hat Zugriff auf Tatbilder und kann dadurch besser nachvollziehen, warum man ein...

Pirmasens. Bei Kontrollen zum Jugendschutz hat das Pirmasenser Ordnungsamt zahlreiche Verstöße festgestellt, etwa beim Verkauf von Zigaretten und Alkohol an Minderjährige. Die sogenannte Schwerpunktstreife fand Anfang November in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt statt. Kontrolliert wurden Tankstellen, Bars, Gaststätten, Kioske, Diskotheken und Einzelhändler. Die zwölf Verkaufsstellen im Stadtgebiet wurden aufgrund vorangegangener Beobachtungen und gezielten Hinweisen ausgewählt. Mitarbeiter des...

Schifferstadt. So schnell wird aus einer Ordnungswidrigkeit eine Straftat: Ein 58 Jahre alter Mann hat am Dienstagvormittag in der Bahnhofstraße in Schifferstadt einen Mitarbeiter des Schifferstadter Ordnungsamtes nicht sehr freundlich tituliert, weil er ihm wegen eines Parkverstoßes ein Knöllchen verpasste. Das benutzte Schimpfwort erfüllt den Tatbestand der Beleidigung. Jetzt wird gegen den 58-Jährigen nicht nur ein Ordnungswidrigkeiten-, sondern auch ein Strafverfahren geführt.

Ludwigshafen. Die Zahl der geahndeten Parkverstöße nahm im vergangenen Jahr zu, die Geschwindigkeitsüberschreitungen dagegen ab, teilt die Stadt Ludwigshafen mit. Das Ordnungsamt vermutet einen Zusammenhang mit der Corona-Pandemie: Wegen Home-Office waren weniger Menschen mit dem Auto unterwegs. Die Pandemie bedeutet aber auch eine Herausforderung für das Ordnungsamt. Die Verkehrsüberwachung des Bereichs Straßenverkehr hat im Jahr 2021 eine Zunahme der geahndeten Parkverstöße verzeichnet....

Waldfischbach-Burgalben. In der Nacht zum Samstag, 12. November auf 13. November, führte die Polizeiinspektion Waldfischbach-Burgalben in einer Gaststätte in der Hauptstraße in Waldfischbach-Burgalben eine großangelegte Kontrolle durch. Die Kontrollmaßnahme fand in Zusammenarbeit und mit Beteiligung des Zolls, des Jugendamts der Kreisverwaltung Südwestpfalz, sowie des Ordnungsamts der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben statt. Für den Kontrollzeitraum von etwa 90 Minuten wurde die...

Grünstadt. Hier geht es definitiv nicht weiter – auch wenn das nicht jedem Autofahrer so bewusst war, als Beamte der Polizeiinspektion Grünstadt am Dienstag, 29. Juni, Verkehrskontrollen mit dem Schwerpunkt auf Durchfahrtsverbote durchführten. Eine dieser gerne genutzten Strecken, die aber für Autofahrer tabu ist,  stellt der Wirtschaftsweg zwischen der Obersülzer Straße und der Schlachthofstraße in Grünstadt dar. Polizei kontrolliert Durchfahrtsverbot in Grünstadt Insgesamt wurden 23...

Rockenhausen. Gestern um 17 Uhr hat die Polizei das Ordnungsamt Rockenhausen im Steinbruch unterstützt und mehrere Verstöße gegen die "Coronaverordnung" geahndet.Insgesamt 18, zum Teil uneinsichtige, Personen hielten sich verbotswidriger Weise im Steinbruch Rockenhausen auf. Drei Streifen kontrollierten alle Personen und mussten Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen unterschreiten des Mindestabstands einleiten. Ein Tatverdächtiger muss sich darüber hinaus wegen Beleidigung einer Beamtin...