Kritik

Kaum dass Friedrich Merz seine ministerielle Visitenkarte ans Kanzleramt heftet, sorgt eine Personalie für kulturpolitisches Beben: Nach übereinstimmenden Medienberichten übernimmt der Publizist Wolfram Weimer das Amt des Kulturstaatsministers. Für einen Mann, dessen Laufbahn vor allem in Leitartikeln und Verlagsetagen verlief, ist das ein raketenhafter Aufstieg – für den Kulturbetrieb womöglich eine Epoche­nscheide. Weimer betritt die Szene, auf der seit Oswald Spenglers Untergang des...

„In der aktuellen Situation ist Behutsamkeit gefragt. Belehrungen der Menschen müssen unbedingt vermieden werden!“ FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung kritisiert Begründung von Landrat Christoph Schnaudigel (CDU) für neuerliche Ausgangssperren bis zum 29. April 2021 Bretten/Stutensee. Der bisherige Bundestagsabgeordnete und zukünftige FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung kritisiert die Begründung von Landrat Christoph Schnaudigel (CDU) für neuerliche Ausgangssperren im Stadt- und im...

Ettlingen/Bretten. Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag trotz anhaltender Kritik die Wahlrechtsreform von Union und SPD beschlossen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) kritisiert: „Union und SPD haben erst monatelang einen fairen Kompromiss blockiert, um dann im Alleingang ein Gesetz durchzuboxen, das den Namen Wahlrechtsreform nicht verdient.“ Denn damit würde ein XXL-Bundestag im nächsten Jahr nicht verhindert. Zu dieser Einschätzung kommen auch namhafte...

Miteinander. Die CDU-Fraktion bedauert das Scheitern des Jugendgemeinderates in Karlsruhe. Der Gemeinderat hat sich vergangene Woche mit 16 zu 28 Stimmen dagegen ausgesprochen. „Wir sind entsetzt von der Ablehnung der anderen Parteien“, so Stadtrat Johannes Krug über das Abstimmungsergebnis: „Es gibt über 100 Jugendgemeinderäte in Baden-Württemberg. Pforzheim, Stuttgart und Ettlingen haben einen.“ Karlsruhe bekommt jetzt keinen. „Mit fadenscheinigen Argumenten sowie allgemeinen Floskeln...

Karlsruhe. Die CDU Karlsruhe weist noch einmal darauf hin, dass der Neubau einer „Ditib“-Moschee in der Käppelestraße aufgrund einer viel zu geringen Zahl von Stellplätzen zu einem Verkehrschaos in der Oststadt führen wird. „Es ist zwar als Fortschritt zu sehen, dass das Rathaus, nachdem es monatelang völlig unkritisch verkünden ließ, dass Baurecht gegeben sei, inzwischen zumindest ein Verkehrsgutachten vom Bauherrn ’Ditib’ angefordert hat“, so CDU-Kreisvorsitzende Ingo Wellenreuther und...