Amtsgericht

Beiträge zum Thema Amtsgericht

Lokales
Die Stadtverwaltung hat den neuen Mietspiegel für nicht preisgebundenen Wohnungen im Stadtgebiet Speyer veröffentlicht. Neu ist ein Online-Rechner, mit dem sich in wenigen Schritten der dem Mietspiegel entsprechende Mietpreis einer Wohnung ermitteln lässt. | Foto: Klaus Landry/gratis

Mietspiegel für Speyer
Mit dem Online-Rechner in wenigen Schritten zur Miete

Speyer. Die Stadtverwaltung hat den neuen Mietspiegel für nicht preisgebundene Wohnungen im Stadtgebiet Speyer veröffentlicht. Nach der letzten Ausgabe vom Januar 2022 ist dies der 18. Mietspiegel für die Stadt Speyer seit der erstmaligen Erstellung im Jahr 1982. Er gibt Auskunft über die ortsübliche Vergleichsmiete, die die üblicherweise gezahlten Mieten für verschiedene Wohnungstypen vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage wiedergibt. „Der Mietspiegel soll wie bisher...

Lokales

Martin Brandl MdL
Amtsgericht Germersheim soll nun doch im Bestandsgebäude bleiben – jetzt muss das Land aber endlich Gas geben!

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat Post vom Finanzministerium bekommen. Wie das Ministerbüro ihm mitteilt, gibt es wieder neue Pläne für die dringend notwendige Sanierung des Amtsgerichts Germersheim. Noch im Dezember hatte Finanzministerin Doris Ahnen ihm in Beantwortung einer Kleinen Anfrage mitgeteilt, dass das Amtsgericht Germersheim in die MG-Kaserne umziehen werde, vorbehaltlich einer statischen Untersuchung, bei der sie mit einem positiven Ergebnis rechnete. Nun teilt das...

Lokales

Internationales Frauencafé Bruchsal
Besuch mit Führung im Bruchsaler Amtsgericht

Am Donnerstag, 20.04.2023 laden wir ein, nach vorheriger Anmeldung an einem geführten Besuch im Amtsgericht Bruchsal teilzunehmen. Die Behörde ist seit 1876 im sogenannten Kanzleibau des Bruchsaler Schlosses an der Schönbornstraße untergebracht. Einzelne Abteilungen wurden im Laufe der Zeit in weitere Gebäudeteile der Schlossanlage ausgegliedert. Die Beschäftigten dort sind zuständig für Strafrecht, Familienrecht und Zivilrecht. Unter den verschiedenen Abteilungen findet sich auch das...

Lokales
Foto: Lion Tayler
3 Bilder

TOT durch Selbstmord!
Ein Herz durchbohrt Lion Tayler

Musik ist nicht nur Musik, sondern sein Leben! Das Ziel seiner Songs ist es die Menschen zu berühren und Ihnen auch in schweren Zeiten durchs Leben zu begleiten. Es soll ihnen neue Kraft, Liebe und Geborgenheit geben. Die Texte entstehen, was er im Leben erlebt hat, erzählt bekommen hat und auch Ereignisse. Berührende Texte aus dem Leben und dem Herzen sind für Lion Tayler ein absolutes Muss, denn man muss den Song spüren und nicht nur herunter singen. Tiefe Einblicke ins Leben spiegelt wieder...

Blaulicht
Trickbetrug am Telefon/Symbolfoto | Foto: Polizei Bochum

Alle Angerufenen reagieren richtig
Gleich drei Betrugsversuche an einem Tag

Rülzheim | Lingenfeld | Bellheim. Gestern kam es im Dienstgebiet der Polizei Germersheim gleich zu drei Betrugsversuchen am Telefon. Im ersten Fall meldete sich eine Frau auf dem Festnetzanschluss einer 90-Jährigen aus Bellheim, gab sich als Angehörige aus und täuschte einen Unfall vor. Noch bevor es zu Geldforderungen der Beschuldigten kam, beendete diese nach Rückfragen der Geschädigten das Telefonat. Im zweiten Fall erhielt eine 67-jährige Frau aus Rülzheim einen Anruf von der vermeintlichen...

Blaulicht
Wann der Täter zuschlug, ist bislang Ermittlungssache.  | Foto: Needham

Sieben Fotografien gestohlen
Einbruch in Mannheimer Arbeitsgericht

Mannheim. Bei einem Einbruch in das Gebäude des Arbeitsgerichts in Mannheim wurden nach Angaben der Polizei sieben ausgestellte Fotografien entwendet - das Polizeirevier Mannheim-Innenstadt hat die Ermittlungen aufgenommen. Ein bislang Unbekannter verschaffte sich laut Pressemitteilung über das Aufhebeln einer Seitentür in E 7 Zutritt in das Gerichtsgebäude und entwendete im daran anschließenden Flur gerahmte Fotografien im Wert von mehr als 1000 Euro. Weiteres Diebesgut sei bislang nicht...

Blaulicht
Polizei/Symbolfoto | Foto: Kim Rileit
4 Bilder

Update
Bad Dürkheim: Großeinsatz wegen Bombendrohung im Amtsgericht

Bad Dürkheim-Seebach. Am Mittwochnachmittag, 25. Mai, kam es gegen 13 Uhr zu einem Großeinsatz im Bereich Bad Dürkheim-Seebach. Die Polizei Bad Dürkheim bestätigte eine Bombendrohung gegen das Amtsgericht Bad Dürkheim.  Das Amtsgericht Bad Dürkheim wurde gegen 13.05 Uhr telefonisch von einer männlichen Stimme darüber informiert, dass es heute oder morgen in die Luft fliegen wird, teilt die Polizei mit. Nachdem die Polizei über diesen Umstand informiert und die Kriminalpolizei  Neustadt die...

Blaulicht
Symbolfoto | Foto: Archiv Lutz

21-Jähriger aus Hanhofen beleidigt Polizisten
Zu früh geweckt...

Hanhofen | Speyer. Gestern wurde die Polizei Speyer durch ein Amtsgericht um Vorführung eines Prozessbeteiligten ersucht, der zur Hauptverhandlung nicht erschienen war. Der 21-jährige Mann aus der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen wurde durch Polizeibeamte gegen 7.15 Uhr in Hanhofen angetroffen und anschließend beim ersuchenden Amtsgericht vorgeführt. Allerdings äußerte der junge Mann seinen Unmut, so früh geweckt worden zu sein. Während der Verbringung zeigte er sich aufbrausend und...

Lokales

Martin Brandl MdL
Macht Landesregierung die Sanierung des Amtsgerichts Germersheim zur unendlichen Geschichte?

Die Mängel und der Sanierungsbedarf am Amtsgericht Germersheim sind seit Jahren bekannt. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) erkundigt sich immer wieder mit Kleinen Anfragen nach dem Sachstand. Die Antworten der Landesregierung sind ernüchternd: Der Planungsauftrag zur Erstellung der erforderlichen „Haushaltsunterlage-Bau“ (HU-Bau) wurde erst im Dezember 2020 erteilt. Anfang 2024 soll sie fertiggestellt sein, um die Maßnahme in die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2025/2026...

Blaulicht
Razzia in Mannheim – gefälschte Ausweispapiere brachten das Einsatzkommando auf die Spur der illegalen Arbeiter / Symbolfoto | Foto: Needham

Razzia in Mannheim
Gefälschte Ausweise legen Spur in die Innenstadt

Mannheim. Wegen eines bestehenden Verdachts, dass sich mehrere Personen mit gefälschten Ausweisen in einer sogenannten Arbeiterunterkunft in L12 aufhalten würden, schlug die Polizei Mittwochabend, 7. Juli, in der Innenstadt zu. Insgesamt fünf Durchsuchungsbeschlüsse wurden dann vom Polizeipräsidium Mannheim und dem Polizeirevier Mannheim-Innenstadt vollstreckt. Alle waren zuvor von der Staatsanwaltschaft Mannheim beantragt und vom Amtsgericht der Stadt erlassen worden.   Razzia in...

Blaulicht
Symbolfoto | Foto: Pixabay

Bei Gericht nicht erschienen
Bei Festnahme des Beschuldigten Marihuana sichergestellt

Neustadt/Weinstraße. Ein 20-Jähriger, der als Beschuldigter in einem Gerichtsverfahren nicht erschienen ist, wurde noch während der Gerichtsverhandlung auf Anordnung des Amtsgerichts zwangsweise vorgeführt. Er sollte sich wegen Körperverletzung und Diebstahl verantworten. Bei der Festnahme zum Zwecke der Vorführung wurden 1,2 Gramm Marihuana in seiner Hosentasche aufgefunden. Auch dafür wird er wieder vor Gericht erscheinen müssen. Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße

Blaulicht
Der Haftrichter beim Amtsgericht Mannheim ordnete auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim die Untersuchungshaft gegen den Beschuldigten an. Der Richter sah den Haftgrund der Fluchtgefahr als gegeben an, unter anderem da der Beschuldigte bereits innerhalb der letzten neun Monate Polizeibeamte angegriffen hat und somit mit einer entsprechend hohen Strafe zu rechnen sei. Anschließend wurde der Mann in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert. | Foto: Needham

Täter in Untersuchungshaft
In Mannheim auf Polizisten eingeschlagen

Mannheim. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim wurde ein 38-Jähriger ghanaischer Staatsangehöriger am Freitagmittag dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Mannheim vorgeführt. Der Mann steht im dringenden Verdacht, am Donnerstagmittag, 6. Februar, einen Polizeibeamten tätlich angegriffen und dabei verletzt zu haben, heißt es in der gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft und des Polizeipräsidiums Mannheim. Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen soll der Beschuldigte am...

Lokales
Das Bild zeigt  v.l.n.r.: Präsident des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn, Präsident des Landgerichts Harald Jenet, Staatssekretär Philipp Fernis, Direktor des Amtsgerichts Michael Goldschmidt.

 | Foto: Ministerium der Justiz

Justizstaatssekretär Philipp Fernis zu Gast beim Amtsgericht Grünstadt
Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen Justiz

Grünstadt. „Gerne möchte ich meinen heutigen Besuch nutzen, um Ihnen für Ihre engagierte Arbeit im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz persönlich zu danken. Unsere Amtsgerichte bilden für viele Bürgerinnen und Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen  Angelegenheiten. Sie sind das Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen Justiz und tragen den Rechtsstaat in die Fläche.“ Dies erklärte Justizstaatssekretär Philipp Fernis bei seinem Besuch des Amtsgerichtsim...

Blaulicht
Das Bruchsaler Amtsgericht wurde heute Morgen wegen einer Bombendrohung geräumt. | Foto: Pixabay

Drohungen per E-Mail in Serbokroatisch
Amtsgericht nach Bombendrohung geräumt

Bruchsal. Nach einer Bombendrohung wurde das Amtsgericht Bruchsal am heutigen Mittwochmorgen geräumt und durchsucht. Kurz vor 7 Uhr wurde die Polizei von der Drohung informiert. In der Nacht wurden dem Amtsgericht mehrere E-Mails in serbokroatischer Sprache zugesandt. In einem dieser E-Mails drohte der Verfasser mit der Zündung einer Bombe im Gebäude. Das Amtsgericht wurde mit mehreren Streifen abgesperrt und geräumt. Eine Durchsuchung mit zwei Polizeidiensthunden ergab keine Hinweise auf...

Lokales
Beim Besuch in Speyer (von links): Harald Jenet, Hans-Jürgen Stricker, Minister Herbert Mertin, Bernhard Thurn.  | Foto: Amtsgericht Speyer
2 Bilder

Mitarbeiter berichten dem Minister über Arbeitszeitvereinbarung
Justizminister Herbert Mertin zu Gast beim Amtsgericht Speyer

Speyer. „Das Amtsgericht Speyer ist in der Stadt und der Region fest verwurzelt. Es bildet für viele  Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen Angelegenheiten. Unsere Amtsgerichte sind das Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen Justiz. Sie tragen den Rechtsstaat in die Fläche und sind es, die ihn für die Menschen greif- und erfahrbar machen“, erklärte Justizminister Herbert Mertin heute im Rahmen einer Personalversammlung anlässlich seines Besuchs des...

Ratgeber

Neue Telefonanlage wird im Amtsgericht Speyer installiert - Neue Telefon- und Faxnummern!
Amtsgericht Speyer: Installation einer neuen Telekommunikationsanlage am 14.11.2018

Am 14.11.2018 wird bei dem Amtsgericht Speyer eine neue Telekommunikationsanlage installiert. Während der Umstellung wird es voraussichtlich in der Zeit zwischen 13:00 Uhr und 14:00 Uhr zu Einschränkungen bei der telefonischen Erreichbarkeit kommen. Ebenso kann in dieser Zeit der Faxempfang nicht sichergestellt werden. Das zentrale Eingangsfax des Amtsgerichts Speyer wird künftig die Nummer 06232-609-2891 haben. Weitere wichtige Durchwahlen und Faxnummern finden Sie hier (Link:Neue...

Blaulicht

Prozessauftakt im Dezember
Nach Neonazi-Attacke auf Linken-Politiker Özcetin im Zug nach Saarbrücken

Landstuhl / Saarbrücken / Kandel. Rund ein halbes Jahr nach der Neonazi-Attacke im Zug nach Saarbrücken auf den Linken-Politiker Gökdeniz A. Özcetin, wird im Dezember 2018 der 39-Jährige Rechtsextremist Alexander Flätgen vor Gericht stehen. Dem Sulzbacher wird seitens Staatsanwaltschaft Zweibrücken schwere Körperverletzung vorgeworfen. Das ist passiert Alexander Flätgen und ein weiterer Täter, soll hier eine Frau aus St. Ingbert und den noch damals 17-Jährigen Gökdeniz A. Özcetin aus Landstuhl...

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