Rheinland-Pfalz

Ministerpräsident Alexander Schweitzer dankte in seiner Rede zum Doppelhaushalt für die ernsthafte und konstruktive Plenardebatte. „Die Zeiten sind ernst und sie bedürfen einer ernsthaften Politik. Es mache ihn stolz, dass die Koalition in Rheinland-Pfalz in diesen Zeiten einen soliden Haushalt ohne Streit in den eigenen Reihen aufstellen könne. Meine Verantwortung als Ministerpräsident ist es, mit einer soliden und verlässlichen Regierungsarbeit Antworten auf die aktuellen Herausforderungen zu...

Pirmasens. „Durch das Grundsteuer-Reformgesetz erhöht sich die Grundsteuer-Belastung für die Wohnimmobilien erheblich, während sich die Belastung von Gewerbegrundstücken stark reduziert. Es hat also eine Verschiebung der Belastung von den Wohn- zu den Nichtwohngrundstücken stattgefunden und damit eine deutliche Benachteiligung von Mietern und Eigentümern“, konstatierte gestern Abend (16. Dez. 2024) Markus Zwick, Oberbürgermeister von Pirmasens, anlässlich der Beratungen zur Verabschiedung des...

Landkreis Germersheim. In der Online-Datenbank „Finanzielle Hilfen für Frauen“ des Landes finden Frauenverbände und -organisationen jetzt auch neue Förderprogramme, die gezielt die Gleichstellung von Frauen und Mädchen unterstützen, zum Beispiel in Form von Zuschüssen zur Verbesserung der Situation von Frauen im Ehrenamt. Darauf weist die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Germersheim, Lisa-Marie Trog, hin und erläutert: „Mit den neuen Fördermöglichkeiten wird den Frauenorganisationen...

Kreis Germersheim. Das Land Rheinland-Pfalz fördert den Aufbau und Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) in den Kommunen. Durch die IKZ können Landkreise, Städte und Gemeinden gemeinsam ähnliche Aufgaben und Herausforderungen bewältigen, ohne dabei ihre Eigenständigkeit und Selbstbestimmung aufzugeben. Im Januar unterzeichnete Innenminister Michael Ebling gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden eine entsprechende Vereinbarung. Seit Juni war es den Kommunen möglich, im Rahmen der...

Landau. Innenminister Michael Ebling hat das Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz an Brand- und Katastrophenschutzinspekteur (BKI) a. D. Dirk Hargesheimer aus Landau und an BKI Stefan Bohnenberger aus Klosterkumbd (Rhein-Hunsrück-Kreis) überreicht. Diese ganz besondere Ehrung für Verdienste um das Feuerwehrwesen des Landes Rheinland-Pfalz wird nur selten verliehen. „Das Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz wird denen verliehen, die im Feuerwehrdienst außerordentliche...

Hettenleidelheim. Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Ortsgemeinde Hettenleidelheim (Landkreis Bad Dürkheim), Steffen Burkhardt, einen Förderbescheid in Höhe von 537.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Sportstättenförderprogramm überreicht. Gefördert wird die Sanierung der Jahnturnhalle. „Die Ortsgemeinde Hettenleidelheim möchte die Fördermittel für verschiedene Sanierungsmaßnahmen an der Jahnturnhalle verwenden. Als Ort der gemeinsamen Bewegung ist die Halle von...

Seit 30 Jahren gibt es in Deutschland Tafeln. Viele von Armut betroffene Menschen sind inzwischen auf die Lebensmittelspenden der Tafel angewiesen. Doch Ukraine-Krieg, Inflation und Altersarmut machen der größtenteils von Ehrenamtlichen getragenen Organisation zu schaffen. Cornelia Bauer sprach mit Sabine Altmeyer-Baumann. Sie ist die Vorsitzende des Landesverbands der Tafel Rheinland-Pfalz/Saarland. ???: Daseinsvorsorge und die Bekämpfung von Armut sind originäre Aufgaben des Staates. Wie...

Landkreis SÜW. Das Antragsverfahren für die EU-Hilfen bei Frostschäden im Obst- und Weinbau ist gestartet. Die Kreisverwaltung weist auf eine entsprechende Mitteilung der rheinland-pfälzischen Landwirtschafts- und Weinbauministerin Daniela Schmitt hin. Deutschland erhalte demnach aus der EU-Agrarreserve insgesamt 46,5 Millionen Euro, um Obst- und Weinbaubetriebe zu unterstützen, die durch das Frostereignis im April 2024 Ertragsverluste hinnehmen mussten. Diese Beihilfen sollen Betrieben...

Edenkoben. Am Dienstag, 3. Dezember, 18.30 Uhr, findet bei der Polizeiinspektion Edenkoben ein Berufsinformationsabend statt. Neben Informationen zu Einstellungsvoraussetzungen in den Polizeidienst von Rheinland-Pfalz informieren die Beamten auch über die verschiedensten Aufgaben und Tätigkeitsfelder des Polizeiberufs. AnmeldungenInteressierte Schülerinnen und Schüler können sich hierzu telefonisch unter 06323 9550 oder via E-Mail unter piedenkoben.einstellungen@polizei.rlp.de, anmelden....

Rheinland-Pfalz. Mit mehreren Millionen seit 1957 gedruckten Exemplaren ist der Band "Grundgesetz und Landesverfassung" die erfolgreichste Publikation im Angebot der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz. Neben Grundgesetz und Landesverfassung enthält die gerade neu erschienene 66. und neueste Auflage die wichtigsten Auszüge aus der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung, die Charta der Grundrechte der EU und die Europäische Menschenrechtskonvention. "Grundgesetz und...

Rheinland-Pfalz. Die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) präsentiert ein spannendes neues Pixi-Büchlein für Kinder: "Paula und Mika entdecken Welterbestätten". Diese kindgerechte Publikation stellt die sieben UNESCO-Welterbestätten in Rheinland-Pfalz vor und lädt junge Leserinnen und Leser zu einer aufregenden Reise ein. Die Geschichte beginnt, als Paula und Mika mit ihrer Klasse eine alte Münze auf dem Schulhof finden. Dies ist der Auftakt zu einer faszinierenden...

Weihnachtsmarkt Worms. Die Adventszeit in Worms wird jedes Jahr zu einem besonderen Erlebnis, wenn die historische Nibelungenstadt ihren Weihnachtsmarkt öffnet. Zwischen Parmaplatz, Obermarkt, Winzerbrunnen und Römischem Kaiser entfaltet sich ein stimmungsvolles Miteinander aus kulinarischen Genüssen, handwerklicher Kunst und einem vielseitigen Programm. Von lokalen Winzern produzierter Glühwein, süße Leckereien und weihnachtliche Spezialitäten machen die „Wormser Weihnacht“ zu einem...

Landau/Südpfalz. Beamte der Polizeidirektion Landau, des Schwerverkehrskontrolltrupps der Zentralen Verkehrsdienste, der Zentralen Bußgeldstelle und des Zoll haben vom 11. bis 15. November, besonderen Augenmerk auf die Kontrolle des Schwerverkehrs gelegt. 44 Fahrzeuge wurden kontrolliert, wobei bei 18 Fahrzeugen Beanstandungen festgestellt wurden. Bei sieben Fahrzeugen musste die Weiterfahrt aufgrund Ladungssicherungsverstößen oder technischen Mängeln untersagt werden. Bei drei kontrollierten...

Kampfsporttag in Kirchheimbolanden die Pfalz Champions Day 2024. Eine Kampfsportveranstaltung der besonderen Art findet morgen, Samstag den 09.11.2024 in der Turnhalle der Georg von Neumayer Schule in Kirchheimbolanden statt. Die Vereine, TVK mit der Ju-Jutsu und Judo Abteilung, sowie Vikings-Muay-Thai veranstalten auf 4 Kampfflächen, 2 Hochringe und 2 Mattenfläche gleichzeitig Wettkämpfe. Es werden Kämpfer aus dem Thaiboxen, K1, Boxen sowie Ju-Jutsu und Judo auf diesem Turnier teilnehmen. Die...

Pirmasens/Mainz. Der Städtetag Rheinland-Pfalz (Mainz) sieht erhebliche Probleme bei der Umsetzung des kommenden Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Grundschulkindern. Mit dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG), das ab dem Schuljahr 2026/2027 in Kraft tritt, werde ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Kinder im Grundschulalter geschaffen, der zu erheblichem personellem und finanziellem Mehraufwand auf kommunaler Ebene führe. „Trotz intensiver Bemühungen, die notwendigen...

Kandel. Am 5. November findet in der Stadthalle Kandel das Landestreffen des bcsd  Rheinland-Pfalz/Saarland (Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.V.) statt. Unter dem Titel „Eine Stadt für alle: Sozialer Zusammenhalt als Schlüssel für die Zukunft. Wie kann das City- und Stadtmarketing dazu beitragen?“ werden die Auswirkungen des Transformationsprozesses auf Städte in Rheinland-Pfalz und dem Saarland sowie auf die Aufgaben und Strategien im Stadtmarketing und Citymanagement...

Speyer. Unter dem Motto „Freiheit! Mit Filmen Grenzen überwinden“ findet vom 21. bis 29. November die 22. Schulkinowoche Rheinland-Pfalz statt. Organisiert durch das Filmbüro im Pädagogischen Landesinstitut bietet die Schulkinowoche viele Anknüpfungspunkte für den Unterricht und lenkt den Blick auf gesellschaftliche und naturwissenschaftliche Fragen der Zeit: Neben Filmen zum Schwerpunktthema und dem „Wissenschaftsjahr 2024 – Freiheit“ zeigt sie auch Filme zur UN-Agenda 2030 „17 Ziele – Kino...

Am 6. November 2024 findet der HIH-Summit 2024 im Business + Innovation Center Kaiserslautern und online statt – das zentrale Event für Digital Health und Gesundheitsinnovationen in Rheinland-Pfalz. Gefördert durch das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz bringt der Summit Expert*innen, Startups und Entscheidungsträger*innenzusammen, um die Zukunft der Gesundheitsversorgung zu gestalten und aktuelle Ansätze in Telemedizin, Künstlicher Intelligenz und Prävention zu...

Landkreis Germersheim. „Die Bedingungen während des Aktionszeitraums waren sicherlich nicht optimal. Doch trotz Hochwasser und widriger Wetterverhältnisse haben sich insgesamt 2.785 Menschen im Kreis Germersheim auf den Weg gemacht und sich am diesjährigen Stadtradeln-Wettbewerb beteiligt. Insgesamt konnten dabei 727.268 Kilometer für den Landkreis Germersheim eingefahren werden. Eine wirklich beachtliche und sehr respektable Leistung“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel, nachdem in diesen Tagen die...

Rheinland-Pfalz. Innenminister Michael Ebling und die Vertreter der rheinland-pfälzischen Bankenverbände haben ein erstes positives Zwischenfazit ihrer Kooperation zur Eindämmung von Geldautomatensprengungen gezogen. Im Februar 2023 hatten sich Innenministerium, Landeskriminalamt (LKA), Sparkassenverband, Genossenschaftsverband und Sparda Bank Südwest gemeinsam zu entsprechenden Maßnahmen verpflichtet. "Im Jahr 2024 wurden bislang 20 Taten registriert. Das ist ein Rückgang um 51,2 Prozent im...

Kreis SÜW. Der Innovationspreis Rheinland-Pfalz geht in die nächste Runde. Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt lädt kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Rheinland-Pfalz ein, sich an der diesjährigen Ausschreibung in den Kategorien „Unternehmen“, „Handwerk“ und dem Sonderpreis der Wirtschaftsministerin „Innovationen für die Landwirtschaft“ zu beteiligen. In dieser Kategorie werden innovative Produkte, Verfahren und Dienstleistungen für die Landwirtschaft...

Koblenz/Pirmasens. In Rheinland-Pfalz stünden die Städte derzeit vor massiven Problemen ausgeglichene Haushalte aufzustellen, reklamiert Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Freie Wähler Stadtratsfraktion Koblenz. Selbst seine Heimatstadt Koblenz, die immer einen Haushaltsausgleich geschafft habe, stehe nun bei der Planung mit einem zweistelligen Millionenbetrag im Minus. Hauptgründe für die prekäre Situation vieler Städte seien hohe Sozial- und Jugendhilfekosten, aber...

Wandertipp. Nirgendwo in Deutschland gibt es so viele Burgen wie am Rhein. Auf dem Prädikatswanderweg "Stahlberg-Schleife" begegnen wir gleich mehreren davon. Zur Herbstzeit, wenn das bunte Laub der Wälder und Weinberge in allen Farben erstrahlt und sich der im gedämpften Oktoberlicht silbern glitzernde Strom tief unter uns durch das Rheintal schlängelt, verstehen wir, warum seit Jahrhunderten von der vielgerühmten, von Dichtern besungenen Rheinromantik die Rede ist -  und diese einzigartige...