Rheinland-Pfalz

Mainz. Künftig verantwortet Ute Eiling-Hütig die Bildungspolitik des Landes. Die 58 Jahre alte CDU-Politikerin sagte der Deutschen Presse-Agentur in Mainz, ihr Weg in die Politik sei nicht geradlinig verlaufen. „Da bin ich so hineingeraten – ich sag' mal, über Umwege.“ Kein klassischer KarrierewegEigentlich habe die gebürtige Nordrhein-Westfälin nach dem Abitur einen anderen Berufsweg im Blick gehabt. An der Universität Münster studierte sie Alte Geschichte, Klassische Archäologie und...

Rheinland-Pfalz. Auf große Hitze folgen am Donnerstag, 30. Juli, in Rheinland-Pfalz kräftige Gewitter mit Starkregen und schweren Sturmböen. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes steigen die Temperaturen zunächst bei viel Sonne auf 31 bis 35 Grad, im Osten des Landes örtlich sogar auf bis zu 39 Grad. Ab dem Mittag ziehen von Westen Schauer und teils kräftige Gewitter auf. Im Nordosten des Landes sind laut DWD auch unwetterartige Entwicklungen nicht ausgeschlossen. Für den Alltag bedeutet...

Berlin. Nach seinem Ausscheiden als Bundesverkehrsminister hat der CDU-Politiker Patrick Schnieder in Berlin auf öffentliche Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz verzichtet. Schnieder sagte bei der Amtsübergabe an seinen Nachfolger Steffen Bilger, es sei ihm eine Ehre und große Freude gewesen. „Ich melde mich ab.“ Der CDU-Politiker war erst im Mai 2025 ins Amt gekommen. Ministerwechsel nach tagelangem SchweigenMerz hatte Schnieder bereits am Donnerstag, 23. Juli, darüber informiert, dass er...

Rheinland-Pfalz. Für den Schutz bei Waldbränden im Land reicht neue Technik nach Einschätzung des Innenministeriums allein nicht aus. In Mainz sagte Innenminister Achim Schwickert, bei neuer Ausrüstung müsse genau geprüft werden, welchen konkreten Mehrwert sie im Einsatz hat. Anlass ist auch der Einsatz eines Löschroboters vor einigen Wochen bei dem Waldbrand nahe dem Rotenfels an der Nahe im Kreis Bad Kreuznach. Die Brandbekämpfung war dort schwierig, weil das Gelände mit Munition belastet...

ÖPNV. Rheinland-Pfalz unterstützt die Landkreise Birkenfeld und Rhein-Hunsrück bei der Ausweitung ihres landkreisübergreifenden Busangebots. Zum 1. August 2026 sollen mit den neuen Linien 665 und 666 zusätzliche Verbindungen zwischen beiden Kreisen geschaffen werden. Wie das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz mitteilte, finanziert das Land außerdem die Verlängerung der regionalen Buslinie 850 an Wochenenden bis zum Flughafen Hahn. Die neuen Linien 665 und 666 sollen montags...

Mainz. Für die CDU in Rheinland-Pfalz bleibt der Konflikt mit Kanzler und Parteichef Friedrich Merz ein Belastungstest. Nach Einschätzung des Trierer Politikwissenschaftlers Uwe Jun sollte Merz nun auf die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion zugehen. „Das Verhältnis ist eindeutig belastet“, sagte Jun der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Auslöser ist der Umgang mit dem früheren Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder. Die CDU-Landtagsfraktion hatte nach dessen Entlassung einen Brief an...

Rheinland-Pfalz. Für gesetzlich Versicherte im Land könnte die Suche nach einer Arztpraxis schwieriger werden. Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz warnt in Mainz vor spürbaren Folgen des neuen Bundesgesetzes zur Stabilisierung der Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung. KV-Vize Andreas Bartels kritisiert den Kurs des Bundesgesundheitsministeriums scharf. Aus seiner Sicht richtet sich die Versorgung nicht mehr allein nach dem medizinischen Bedarf, sondern stärker nach den...

Rheinland-Pfalz und Saarland. Auf große Hitze folgt in der Region erhöhte Unwettergefahr: Am Mittwoch, 29. Juli, wird es zunächst sonnig und sehr heiß, ab Donnerstag, 30. Juli, sind vor allem ab dem Nachmittag kräftige Gewitter mit Starkregen, schweren Sturmböen und Hagel möglich. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes werden am Mittwoch 33 bis 38 Grad erreicht. Dazu weht nur schwacher Wind. In der Nacht zum Donnerstag bleibt es überwiegend klar bei Tiefstwerten zwischen 23 und 18 Grad....

Mainz. Für den rheinland-pfälzischen Landtag könnte es bald ein prominentes Wiedersehen geben: Landtagspräsident Matthias Lammert hat den früheren Bundestagspräsidenten Norbert Lammert zu einer Rede ins Deutschhaus am Rhein eingeladen. Matthias Lammert sagte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur, mit Norbert Lammert gebe es seit Jahren persönliche Kontakte. Unter dem Motto „Lammert trifft Lammert“ hätten die beiden CDU-Politiker schon früher gemeinsame Veranstaltungen absolviert. Nur...

Mainz. Für Bürger in Rheinland-Pfalz soll die Verwaltung einfacher und leistungsfähiger werden. Dafür will Kommunalminister Sven Teuber Städte, Gemeinden und Kreise in Mainz zu einem Kommunalkongress zusammenbringen. Das Treffen ist direkt nach der Sommerpause Ende August oder im September geplant. Teuber sagte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur, über Doppelstrukturen und einfachere Prozesse müsse gesprochen werden. Veränderungen seien aus seiner Sicht nur gemeinsam mit den Kommunen...

Rheinland-Pfalz. Wer Filme lieber unter freiem Himmel sieht, findet in den kommenden Wochen im ganzen Land viele Open-Air-Termine. Das Angebot reicht von Familienkino am Nachmittag bis zu Filmfestspielen mit Konzerten und Gesprächen. Für Besucher ist vor allem der Blick auf Ort, Wetterregel und Beginn wichtig. Mehrere Reihen finden auch bei Regen statt oder weichen in einen Saal aus. Andere setzen auf besondere Kulissen wie Burgruinen, Schlossgärten, Museumshöfe oder das Rheinufer. Diese neun...

Mainz. Bei extremer Hitze kommt es nach Einschätzung von Ministerpräsident Gordon Schnieder in Rheinland-Pfalz auch auf Vorsorge im Alltag an. Der CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur, gerade zu Hause könne und müsse jeder selbst etwas tun. Schnieder empfiehlt vor allem einfache Maßnahmen in den eigenen vier Wänden. Dazu zählen geöffnete Fenster in der Nacht und am Morgen, heruntergelassene Jalousien am Tag und regelmäßiges Lüften für eine gute Luftqualität. Nachts und morgens...

Rheinland-Pfalz. Bei extremer Hitze sollen Städte und Gemeinden im Land aus Sicht der Grünen schneller Hilfe für besonders gefährdete Menschen organisieren. Fraktionschefin Katrin Eder sagte der Deutschen Presse-Agentur in Mainz, viele Kommunen seien auf Hitzewellen noch nicht ausreichend vorbereitet. Besonders großer Druck in den GroßstädtenNach Eders Einschätzung gibt es vor allem in den Großstädten Handlungsbedarf. Einige von ihnen zählten bundesweit zu den Städten mit einem besonders hohen...

Rheinland-Pfalz. Für Eltern und Schulen im Land soll es bei den Förderschulen weiter ein eigenes Angebot geben. Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig will nach eigenen Worten an dieser Schulform in Rheinland-Pfalz festhalten. Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz sagte die CDU-Politikerin, Inklusion bedeute für sie, ein Kind bis zum Ende der Schullaufbahn so selbstständig zu machen, dass es Selbstvertrauen habe, wisse, was es könne, und von anderen akzeptiert werde. Nach Angaben...

Rheinland-Pfalz. Auf die Menschen in Rheinland-Pfalz und im Saarland kommt ab Dienstag, 28. Juli, eine heiße und trockene Wetterphase mit bis zu 32 Grad zu. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes wird es sonnig, Regen ist zunächst nicht in Sicht. In der Nacht zum Mittwoch, 29. Juli, kühlt es auf 14 bis 19 Grad ab. Noch heißer am MittwochAm Mittwoch, 29. Juli, steigen die Temperaturen laut DWD auf 33 bis 38 Grad. In höheren Lagen werden bis zu 31 Grad erwartet. Örtlich ist auch eine tropische...

Mainz. Für Menschen in Rheinland-Pfalz bleibt die Sicherheitslage mit Blick auf islamistischen Terror ein wichtiges Thema: Aktuell stuft die Polizei im Land zwölf Personen als Gefährder ein. Drei von ihnen sitzen nach Angaben des Innenministeriums in Haft. Die Zahl hat sich in den vergangenen Jahren nur leicht verändert. 2025 wurden in Rheinland-Pfalz 13 Menschen als Gefährder geführt, 2024 waren es 15 und 2023 insgesamt 11. Innenministerium verweist auf anhaltend hohe BedrohungDas Thema steht...

Berlin. Für die CDU und ihre Wahlkämpfer in Rheinland-Pfalz und Ostdeutschland bringt der Personalumbau von Kanzler Friedrich Merz vorerst keine Ruhe. In Berlin hat der CDU-Vorstand die Hamburger Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann am Montag, 27. Juli, einstimmig zur neuen Generalsekretärin gewählt. Die 44-Jährige folgt auf Carsten Linnemann, der Gesundheitsminister wird. Hoppermann war bisher Schatzmeisterin der Partei und ist nun zunächst kommissarisch im Amt. Bestätigt werden muss sie...

Mainz. Für die CDU in Rheinland-Pfalz verschärft sich der Konflikt mit Kanzler und Parteichef Friedrich Merz: Die Landtagsfraktion hat ein geplantes Treffen mit ihm im Rahmen ihrer Berliner Klausur abgesagt. Hintergrund ist der Umgang von Merz mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder. Der neue Fraktionschef Christoph Gensch schrieb an Merz, ein persönlicher Austausch setze „ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung“ voraus. Das sei aus Sicht der Fraktion derzeit nicht...

Rheinland-Pfalz. Johannes Steiniger rückt aus der Landespolitik stärker in die Bundesregierung auf. Der CDU-Politiker aus dem Wahlkreis Neustadt-Speyer soll Staatssekretär bei Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche werden. Der 39-Jährige gehört dem Bundestag seit 2013 an und zog seinen Wahlkreis zuletzt direkt. Der Gymnasiallehrer für Mathe und Politik gilt in der rheinland-pfälzischen CDU als erfahrener Organisator und Wahlkämpfer. Wichtige Rolle im CDU-WahlkampfAls Generalsekretär der...

Berlin. Für Pendler und die Verkehrspolitik des Bundes bleibt der Kurs im Ministerium vorerst ein wichtiges Signal: Bundeskanzler Friedrich Merz hat die verzögerte Neubesetzung an der Spitze des Bundesverkehrsministeriums persönlich „sehr“ bedauert. Merz sagte in Berlin, er habe sich bei der personellen Neuaufstellung der Bundesregierung dazu entschieden, das Amt des Bundesverkehrsministers neu zu besetzen. Der bisherige Minister Patrick Schnieder hatte Abgeordneten per SMS mitgeteilt, dass der...

Rheinland-Pfalz. Erdbeeren könnten für Verbraucher teurer werden, weil Hitze und Trockenheit die Ernte im Land belasten. Nach einer vorläufigen Bilanz der rheinland-pfälzischen Bauernverbände fällt die Saison je nach Region unterschiedlich aus. In Rheinhessen und der Pfalz wurde laut Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd in dieser Saison im Durchschnitt viel geerntet. Im nördlichen Rheinland-Pfalz lag die Erntemenge nach Einschätzung des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau...

Rheinland-Pfalz und Saarland. Nach einzelnen Schauern am Montag, 27. Juli, wird es in Rheinland-Pfalz und im Saarland ab Dienstag, 28. Juli, wieder sonnig und sehr heiß. Der Deutsche Wetterdienst erwartet am Montag vor allem im Nordosten noch vereinzelte Schauer. In den übrigen Regionen bleibt es trocken. Die Temperaturen erreichen 24 bis 28 Grad, in der Hocheifel etwa 23 Grad. In der Nacht zum Dienstag kühlt es auf 11 bis 15 Grad ab. Ab Dienstag wieder hochsommerlichAm Dienstag, 28. Juli, wird...

Berlin. Für Bahn, Straßen und laufende Verkehrsprojekte im Bund steht ein schneller Wechsel an der Spitze des Ministeriums bevor: Verkehrsminister Patrick Schnieder hat in Berlin angekündigt, Kanzler Friedrich Merz um seine Entlassung zu bitten. Der CDU-Politiker teilte der Deutschen Presse-Agentur mit, er werde den Bundeskanzler bitten, dem Bundespräsidenten seine Entlassung als Bundesminister für Verkehr vorzuschlagen. Er ziehe damit die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage...

Rheinland-Pfalz. Nach der tödlichen Autofahrt am Rande des Christopher Street Day in Berlin bezieht Ministerpräsident Gordon Schnieder aus Rheinland-Pfalz klar Stellung. Der CDU-Politiker sprach am 26. Juli von einem „islamistischen Terroranschlag“ und zeigte sich nach eigenen Worten fassungslos. Nach Angaben der Polizei hatte ein Autofahrer am Samstagabend, 25. Juli, im Berliner Tiergarten mehr als ein Dutzend Menschen angefahren. Eine Frau starb. Weitere Menschen wurden teils schwer verletzt....