Auch in Karlsruhe: Bodycam und Einsatzmehrzweckstock dabei
Einsatzeinheiten der Polizei werden "aufgerüstet"

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  • Foto: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
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Region. „Die Einführung von Bodycams bei den 146 Polizeirevieren in Baden-Württemberg ist seit Juni 2019 abgeschlossen", freut sich Innenminister Thomas Strobl: Damit stehen Polizeibeamten, die im Streifendienst an vorderster Front von Gewalt gegen die Polizei betroffen sind, landesweit 1.350 Bodycams zur Verfügung. "Das war ein richtiger und wichtiger Schritt zum Schutz", so Strobl: "Wir handeln auch für die Einsatzkräfte der Polizei, die ähnliche oder gleichgelagerte Aufgaben wahrnehmen. Dazu zählen neben dem Polizeipräsidium Einsatz die Einsatzkräfte der stehenden geschlossenen Einsatzeinheiten bei den Polizeipräsidien Mannheim, Karlsruhe und Stuttgart.“

Wichtiger Beitrag zum Schutz
In Karlsruhe gibt's die Bodycams schon eine Weile - und die Ergebnisse einer Untersuchung liegen nun vor: Sie kommt zum eindeutigen Ergebnis, dass sich die flächendeckende Einführung der Bodycams bewährt hat, auch wenn sie kein Allheilmittel gegen Gewalt gegen Polizisten sind. Insbesondere bei der Kontrolle von Personengruppen kann die Bodycam mitunter stark deeskalierend wirken, damit einen wichtigen Beitrag zum Schutz von Polizisten leisten. In der überwältigenden Mehrzahl der Fälle reichte zur Beruhigung der Situation bereits, den Einsatz einer Bodycam anzukündigen.

Gerade im Rahmen von Brennpunkt- oder Unterstützungseinsätzen leisten Polizisten des Polizeipräsidiums Einsatz einen wichtigen Beitrag zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Diese Einsatzkräfte können landesweit bei allen regionalen Polizeipräsidien eingesetzt werden; dabei nehmen sie unter anderem auch streifendienstähnliche Aufgaben – beispielsweise konfliktträchtige Personenkontrollen – wahr. „Die Ausstattung mit den Kameras ist nach den positiven Erfahrungen deshalb absolut folgerichtig“, bekräftigt Minister Strobl.

Weitere Bodycams kommen
Nach entsprechenden Schulungsmaßnahmen können künftig auch die Beamten in den Einsatzeinheiten die Bodycams im täglichen Dienst nutzen. Landesweit werden den Einheiten rund 220 Bodycams, davon 125 beim Polizeipräsidium Einsatz, zur Verfügung stehen. Eine Ausstattung weiterer Organisationseinheiten, wie zum Bespiel von Teilen der Verkehrspolizei, steht in Kürze bevor.

Die zur Verfügung stehenden Führungs- und Einsatzmittel der Polizei Baden-Württemberg werden kontinuierlich überprüft. Wo notwendig, werden sie an sich ändernde Rahmenbedingungen angepasst. So wurde nach den Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt beschlossen, die Ausstattung mit Einsatzmehrzweckstöcken (EMS, sogenannte "Tonfas"), wie er bereits bei den Beweis- und Fest-nahmeeinheiten des Polizeipräsidiums Einsatz in Gebrauch ist, auf alle stehenden geschlossenen Einsatzeinheiten auszuweiten. Damit profitieren auch die Einsatzeinheiten in Karlsruhe von dieser Optimierung der Ausrüstung. Landesweit wurden nur wenige Wochen nach den Vorfällen in Stuttgart mehr als 1.200 Einsatzmehrzweckstöcke inklusive Tragevorrichtungen beschafft.

Der "EMS" ist bereits seit 2000 ein bewährtes Einsatzmittel bei den Bereitschaftspolizeien der Länder und des Bundes, soll insbesondere bei direkten Konfrontationen in beengten Verhältnissen, wie zum Beispiel Festnahmen in Tumultlagen, optimal unterstützen und damit den Eigenschutz der Einsatzkräfte erhöhen. „Wir haben die Polizei bereits gestärkt und stärken sie weiter – mit mehr Personal, bestmöglicher Ausstattung und effektiven rechtlichen Befugnissen", so Strobl. Denn nicht zuletzt die Krawallnacht von Stuttgart oder der Angriff mit einem Samuraischwert in Bad Herrenalb auf Polizisten hat gezeit, welch vielfältigen Gefahren diese ausgesetzt sind.

Autor:

Jo Wagner

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