Spritpreisdeckel in Rheinland-Pfalz: Schweitzer drängt Bund
- Schweitzer fordert vom Bund, gegen die hohen Spritpreise vorzugehen. (Archivbild)
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Mainz. Hohe Spritpreise belasten viele Autofahrer in Rheinland-Pfalz direkt im Alltag. Der rheinland-pfälzische SPD-Politiker Alexander Schweitzer fordert deshalb vom Bund, einen Spritpreisdeckel nach dem Vorbild von Luxemburg und Belgien zu prüfen.
Schweitzer sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Bundesregierung müsse entschlossen gegen hohe Preise der Mineralölkonzerne vorgehen. Nach seinen Worten hat der Bund mit einer verschärften Missbrauchsaufsicht und einer Beweislastumkehr bereits die richtigen Instrumente geschaffen. Diese müsse das Kartellamt nun konsequent nutzen.
Kartellamt soll Preise genauer prüfen
Aus Sicht Schweitzers muss die Behörde den Mineralölkonzernen „genau auf die Finger schauen“. Wenn der Rohölpreis sinke, müsse das auch schnell an den Tankstellen ankommen.
Zugleich verwies der SPD-Politiker auf Kritik von Verbraucherschützern. Demnach seien die Preise an den Tankstellen bereits vor dem offiziellen Ende des Tankrabatts angehoben worden. Die Entlastung sei damit nicht vollständig bei den Menschen angekommen.
20 Euro mehr für 50 Liter Super
Nach Angaben des Südwestrundfunks kostet ein Liter Superbenzin in Rheinland-Pfalz derzeit im Schnitt 2,18 Euro. Wer 50 Liter tanke, zahle damit 20 Euro mehr als in der Zeit des Tankrabatts. Nach Schweitzers Einschätzung fehlt dieses Geld am Monatsende vielen Familien, Pendlerinnen und Pendlern sowie Handwerksbetrieben.
Er betonte zudem, der Markt müsse transparenter und gerechter werden. Dauerhaft lasse sich die Abhängigkeit von hohen Spritpreisen aus seiner Sicht nur verringern, wenn Deutschland unabhängiger von Öl und Gas werde.
Mehr erneuerbare Energien und E-Mobilität
Als langfristige Antwort nannte Schweitzer den Ausbau erneuerbarer Energien und mehr Elektromobilität. Damit könnten Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor starken Preissprüngen geschützt werden. dpa/red
Hier kann man günstig Tanken:
Autor:Eva Bender aus Neustadt/Weinstraße |