BASF und 39 weitere Konzerne wenden sich mit dringendem Appell an die EU-Spitze

Chemieunternehmen warnen vor einem Kostenanstieg durch den europäischen Emissionshandel | Foto: Uwe Anspach/dpa
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Brüssel. Steigende CO2‑Kosten könnten Industriearbeitsplätze in Europa gefährden. Vor diesem Hintergrund haben rund 40 große Konzerne, darunter auch BASF aus Ludwigshafen, in einem Brief an die EU‑Spitze einen Kurswechsel beim europäischen Emissionshandel gefordert.

Die Unternehmen wenden sich an EU‑Ratspräsident António Costa und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In dem Schreiben verlangen sie ein „entschlossenes Eingreifen“, um eine weitere Kostensteigerung im Emissionshandelssystem zu stoppen. Der Deutschen Presse Agentur liegt der Brief vor.

Nach Einschätzung der Firmen drohen sonst Produktionsverlagerungen und Werksschließungen. Zu den Unterzeichnern gehören neben BASF auch Evonik und Covestro aus der Chemiebranche sowie die Stahlkonzerne Thyssenkrupp und ArcelorMittal. Die Unternehmen warnen vor möglichen Folgen wie Arbeitsplatzverlusten, sinkenden Investitionen und schwächerem Wirtschaftswachstum.

Zentrales EU‑Instrument für Klimaschutz

Der europäische Emissionshandel gilt als wichtigstes Klimaschutzinstrument der EU auf dem Weg zur Klimaneutralität. Unternehmen müssen für ausgestoßenes Kohlendioxid Zertifikate nachweisen. Diese können gehandelt werden. Dadurch entsteht ein Preis pro ausgestoßener Tonne CO2.

Die Menge der verfügbaren Zertifikate wird über die Jahre reduziert. Damit soll der Ausstoß von Treibhausgasen sinken und Investitionen in klimafreundliche Technologien attraktiver werden.

Industrie warnt vor Wettbewerbsnachteilen

Die Konzerne kritisieren jedoch, dass der Emissionshandel die globale Wettbewerbssituation nicht ausreichend berücksichtige. Europa handle „praktisch im Alleingang“, während Unternehmen gleichzeitig mit hohen Energiepreisen und zusätzlicher Regulierung zu kämpfen hätten.

Aus Sicht der Unternehmen fehlen zudem wichtige Voraussetzungen für den Umbau der Industrie. Genannt werden etwa eine noch unzureichende Infrastruktur für Wasserstoff und CO2 sowie eine geringe Nachfrage nach klimafreundlich produzierten Materialien.

Debatte über Reform im Sommer

Im Sommer will die EU‑Kommission Vorschläge für eine grundlegende Reform des Emissionshandels vorlegen. Teile der Industrie fordern bereits eine Abschwächung der Regeln.

Gleichzeitig gibt es auch Gegenstimmen aus der Wirtschaft. Einige Unternehmen, die bereits in klimafreundliche Anlagen investiert haben, fürchten Wettbewerbsnachteile durch mögliche Lockerungen.

Auch die Gewerkschaft IG Metall warnt davor, den Umbau zur klimaneutralen Produktion zu bremsen. Ein Rückschritt könne Zehntausende Arbeitsplätze gefährden. dpa/red

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Cornelia Bauer aus Speyer

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