Zu viele kleine Gemeinden? Warum die Kommunalreform in Rheinland-Pfalz wieder auf der Agenda steht
- Pia Schellhammer, parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, hat die Hoffnung, dass aus einer nötigen Kommunalreform auch eine positive Zukunftsidee entstehen kann. (Archivbild)
- Foto: Helmut Fricke/dpa
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Mainz. In Mainz hat die Grünen-Fraktion im Landtag angekündigt, beim Dauerthema Kommunalreform den Druck zu erhöhen.
„Wir machen Druck“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer. Aus Sicht der Opposition reicht die erste Stufe der Reform nicht aus. Damals waren bereits mehrere Verbandsgemeinden fusioniert. Nun seien weitere Schritte nötig. Die Grünen verweisen dabei auch auf wissenschaftliche Erkenntnisse.
Mehr als 2.000 Kommunen im Land
Rheinland-Pfalz hat nach Angaben des Wissenschaftlers Martin Junkernheinrich von der RPTU Kaiserslautern-Landau mehr als 2.000 Kommunen. Für ein vergleichsweise kleines Bundesland sei das sehr kleinteilig. Bei der Größe der Landkreise liege Rheinland-Pfalz nur vor Thüringen auf dem vorletzten Platz. Da in Thüringen ein Reformprozess läuft, könnte Rheinland-Pfalz bald den letzten Platz einnehmen.
Wissenschaftler fordert tragfähige Größen
Junkernheinrich betonte erneut, dass das Thema seit Jahren bekannt sei. Rheinland-Pfalz habe 15 Jahre lang Begleitforschung zur Kommunalreform gehabt. Passiert sei bisher wenig. In einem Gutachten hatte er sich gemeinsam mit Jan Ziekow vom Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer bereits Ende 2018 unter anderem für die Zusammenlegung von Landkreisen ausgesprochen.
Nach Einschätzung des Forschers brauchen Kommunen tragfähige Größen. Hintergrund seien auch immer komplexere Aufgaben vor Ort. Als sinnvolle Größen nannte er Landkreise mit mindestens 350.000 Einwohnern und kreisfreie Städte mit 100.000 Menschen. Eine Kommunal- und Verwaltungsreform müsse zudem mit einer Modernisierung des Staates verbunden werden. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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