Wahlanalyse der SPD in Nieder-Olm: Partei startet Aufarbeitung

SPD-Vorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei der Eröffnung des Parteitags im rheinhessischen Nieder-Olm.  | Foto: Hannes P. Albert/dpa
  • SPD-Vorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei der Eröffnung des Parteitags im rheinhessischen Nieder-Olm.
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Nieder-Olm. Nach der verlorenen Landtagswahl will die SPD in Rheinland-Pfalz ihr Ergebnis systematisch aufarbeiten. Parteichefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler kündigte beim Parteitag in Nieder-Olm einen strukturierten Prozess an, um Ursachen und Konsequenzen der Niederlage zu klären.

Bei der Landtagswahl am Sonntag, 22. März, hatte die CDU die SPD nach 35 Jahren als stärkste Kraft abgelöst. Für die Partei sei es notwendig, die eigene Situation offen zu analysieren. Bätzing-Lichtenthäler sagte, man müsse die Wunde „aufrubbeln“, damit sie heilen könne.

SPD sieht mehrere Gründe für Wahlergebnis

Als Hauptgrund nannte die Parteichefin die derzeitige Gesamtsituation der SPD in Deutschland. Gleichzeitig betonte sie, dass dies nur ein Teil der Erklärung sei. Deshalb solle gemeinsam mit den Delegierten ein strukturierter Aufarbeitungsprozess beginnen.

Eine Klausur ist für Ende Mai geplant. Dort will die Partei über Konsequenzen beraten und ihre künftige Aufstellung diskutieren.

Werben für Koalitionsvertrag

Bätzing-Lichtenthäler sprach sich auf dem Parteitag zudem für den Koalitionsvertrag mit der CDU aus. Das Papier sei „mit viel roter Tinte geschrieben“ worden. Später sollten die Delegierten darüber abstimmen.

Die SPD-Chefin rief zugleich zu Selbstkritik innerhalb der Partei auf. Nach außen müsse die SPD jedoch geschlossen auftreten. „Wir sind auch solidarisch untereinander“, sagte sie. dpa/red

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Cornelia Bauer aus Speyer

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