Nach Abbruch: Landespflegekammer plant neue Mitgliederbefragung
- Zahlreiche Pflegekräfte fühlen sich von der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz nicht angemessen repräsentiert. (Symbolfoto)
- Foto: Uwe Anspach/dpa
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Mainz. Für die Mitglieder der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz soll es nach dem abgebrochenen ersten Anlauf noch in diesem Jahr eine neue Befragung geben, wie das Arbeits- und Sozialministerium in Mainz mitteilte.
Nach dem vorläufigen Zeitplan ist die Abstimmung für die Zeit von Ende November bis Mitte Dezember vorgesehen. Die konkreten technischen, inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitungen haben dem Ministerium zufolge begonnen.
Firma aus Kassel soll Abstimmung organisieren
Den Auftrag erhielt eine Firma aus Kassel, die Online-Wahlen und digitale Abstimmungen anbietet. Sie soll das Land bei der Konzeption unterstützen und ein „robustes Verfahren“ gewährleisten. In den nächsten Wochen soll auch geklärt werden, wie die registrierten Kammermitglieder über die Befragung informiert werden.
Der erste Versuch einer Mitgliederbefragung war nach technischen Problemen zum Start und Kritik an der Methodik abgebrochen worden. Beanstandet wurden unter anderem einzelne Fragen und die kurze Teilnahmezeit, die teilweise in die Osterferien fiel.
Kritik an Mitgliedsbeiträgen und Vertretung
Die Landespflegekammer steht seit Monaten in der Kritik. Im Streit über Mitgliedsbeiträge hatte sie eine juristische Niederlage erlitten. Einige Mitglieder sehen sich zudem nicht ausreichend vertreten, andere fordern die Auflösung der Kammer.
Auch ein Votum für eine Auflösung würde die Landespflegekammer nicht unmittelbar beenden. Dafür müsste der Landtag zunächst das Heilberufegesetz ändern. In einem solchen Gesetzgebungsverfahren wäre zudem zu regeln, welche Stellen die bisherigen Aufgaben der Kammer übernehmen. Die Befragung soll nach Angaben des Ministeriums in den Meinungsbildungsprozess des Landtags einfließen. [dpa/red]
Autor:dpa content aus Ludwigshafen |