Krisengespräch: Kritik an Pflegekammer wächst - Neustart gefordert

Nach einer ganzen Reihe von Negativschlagzeilen wurde die Führung der Pflegekammer Rheinland-Pfalz ins Gesundheitsministerium einbestellt. (Symbolfoto) | Foto: Uwe Anspach/dpa
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Rheinland-Pfalz. Für viele Pflegekräfte im Land könnte das angekündigte Krisengespräch zur Pflegekammer vorerst keine Entlastung bringen. Kritiker erwarten von dem Treffen mit Gesundheitsminister Clemens Hoch kaum Fortschritte.

Mehrere Gegner der Pflegekammer äußerten sich im Vorfeld skeptisch. Michael Pauken, Leiter eines Seniorenzentrums in Kell am See im Kreis Trier-Saarburg, sieht keine Perspektive für eine schnelle Lösung. Nach seiner Einschätzung brauche es einen kompletten Neustart. Hoffnung setze man eher auf eine neue Landesregierung.

Mehrere Rückschläge für die Kammer

Die Pflegekammer Rheinland-Pfalz war zuletzt mehrfach negativ in den Schlagzeilen. Eine geplante Mitgliederbefragung musste nach technischen Problemen zum Start und Kritik an der Methodik abgebrochen werden.

Hinzu kam eine juristische Niederlage. Das Verwaltungsgericht Koblenz gab Klagen mehrerer Pflegefachkräfte statt. Sie hatten gegen die Erhebung von Mitgliedsbeiträgen für das Jahr 2025 geklagt.

Gespräch mit dem Gesundheitsminister

Nach den Turbulenzen hat Gesundheitsminister Clemens Hoch die Führung der Pflegekammer zu einem Gespräch eingeladen. Das Treffen ist für Mittwoch, 15. April, angesetzt. In einem Schreiben betonte der SPD-Politiker, ein zeitnaher und strukturierter Austausch sei zwingend erforderlich.

Vorstand und Geschäftsführung der Kammer erklärten, der Einladung gerne zu folgen. Themen sollen unter anderem mögliche Unterstützung für eine neue Mitgliederbefragung sowie rechtliche Fragen zur Beitragserhebung sein.

Kritiker fordern andere Struktur

Kritiker halten eine weitere Befragung allerdings für überflüssig. Nach ihrer Ansicht habe die Kammer das Vertrauen vieler Pflegekräfte bereits verloren. Auch die Probleme rund um die Mitgliedsbeiträge seien der Landesregierung schon früher gemeldet worden.

Einige Gegner der Kammer unterstützen stattdessen ein Modell wie in Bayern. Dort arbeitet ein Landespflegerat ohne verpflichtende Mitgliedschaft der Pflegekräfte. Eine entsprechende Petition zur Abschaffung der Pflegekammer in Rheinland-Pfalz wurde bereits gestartet. dpa/red

Autor:

Cornelia Bauer aus Speyer

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