Konflikt mit Kanzler Merz: Rheinland-Pfalz-CDU zieht Konsequenzen
- Die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion will sich nicht mit Merz treffen. (Archivbild)
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Mainz. Für die CDU in Rheinland-Pfalz verschärft sich der Konflikt mit Kanzler und Parteichef Friedrich Merz: Die Landtagsfraktion hat ein geplantes Treffen mit ihm im Rahmen ihrer Berliner Klausur abgesagt.
Hintergrund ist der Umgang von Merz mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder. Der neue Fraktionschef Christoph Gensch schrieb an Merz, ein persönlicher Austausch setze „ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung“ voraus. Das sei aus Sicht der Fraktion derzeit nicht gegeben.
Klausur in Berlin ohne Termin mit dem Kanzler
Die CDU-Landtagsfraktion aus Rheinland-Pfalz plant von Mittwoch, 9. September bis Freitag, 11. September eine Klausur in Berlin. Nach Angaben eines Fraktionssprechers war für diese Tage ein Termin mit Merz im Gespräch. Eine feste Verabredung habe es aber noch nicht gegeben. Die Abstimmung mit dem Büro des Kanzlers lief demnach bereits.
Gensch spricht von fehlender Wertschätzung
In seinem Brief betonte Gensch, die Entscheidung zur Absage sei ihm und der Fraktion nicht leicht gefallen. Die CDU in Rheinland-Pfalz habe die Arbeit der Bundesregierung und besonders die von Merz auch in politisch schwierigen Zeiten loyal unterstützt. Gerade deshalb habe der Umgang mit Patrick Schnieder in der Fraktion und bei ihm persönlich „für erhebliches Unverständnis“ gesorgt.
Merz erwartet Entspannung bis September
Merz zeigte sich in Berlin gelassen. Er gehe davon aus, dass sich die Wogen bis September wieder glätten. Selbstverständlich werde er dann auch die Landtagsfraktion aus Rheinland-Pfalz sehen, sagte der Kanzler. Zugleich sprach er von einer verständlichen Aufregung im Landesverband. Er wolle die Vorgänge noch erläutern und weiter mit Patrick Schnieder sowie dessen Bruder Gordon Schnieder sprechen. Gordon Schnieder ist Oppositionsführer im rheinland-pfälzischen Landtag und CDU-Landeschef. dpa/red
Autor:Eva Bender aus Neustadt/Weinstraße |