Kommunalkongress in Rheinland-Pfalz: Teuber plant Reformen
- Sven Teuber (SPD) ist Kommunalminister. Viele Kommunen haben Probleme beim Aufstellen ihrer Haushalte.
- Foto: Helmut Fricke/dpa
- hochgeladen von Cornelia Bauer
Mainz. Für Bürger in Rheinland-Pfalz soll die Verwaltung einfacher und leistungsfähiger werden. Dafür will Kommunalminister Sven Teuber Städte, Gemeinden und Kreise in Mainz zu einem Kommunalkongress zusammenbringen. Das Treffen ist direkt nach der Sommerpause Ende August oder im September geplant.
Teuber sagte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur, über Doppelstrukturen und einfachere Prozesse müsse gesprochen werden. Veränderungen seien aus seiner Sicht nur gemeinsam mit den Kommunen möglich. Er bezeichnete sich dabei als „Anwalt der Kommunen“.
Mehr Zusammenarbeit zwischen Kommunen
Im Dialog mit Städten, Gemeinden und Kreisen soll es auch um die Finanzierung kommunaler Aufgaben durch Land und Bund gehen. Zugleich erwartet Teuber nach eigenen Angaben die Bereitschaft zu Veränderungen. Genannt wurde vor allem eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit, bei der Versorgungsleistungen für Bürger gebündelt werden könnten.
Viele Kommunen haben derzeit Probleme, ihre Haushalte aufzustellen. Deshalb will der Minister auch über die Genehmigung kommunaler Etats sprechen. Er kündigte einen pragmatischen Ansatz an und stellte eine Abkehr von zu kleinteiligen Genehmigungsprozessen durch die Kommunalaufsicht in Aussicht.
Neue Koalition sieht Spielraum für Änderungen
Nach Ansicht Teubers bietet die neue Landesregierung aus CDU und SPD eine besondere Chance für Reformen. Beide Parteien seien tief in den Kommunen verankert und stünden im Landtag zusammen für zwei Drittel der Abgeordneten. Diese breite Mehrheit solle für Veränderungen genutzt werden. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
|
| Cornelia Bauer auf Facebook | |