Koalitionssignale in Rheinland-Pfalz: Schnieder gibt SPD Zeit
- Schnieder hat auch bei seinem Auftritt in Berlin mit Kanzler Merz harsche Töne in Richtung SPD vermieden.
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Landespolitik. In Rheinland-Pfalz zeichnet sich nach der Landtagswahl eine Phase der Sondierung ab. Der voraussichtlich nächste Ministerpräsident Gordon Schnieder sieht CDU und SPD im Wahlkampf ähnlichem Gegenwind ausgesetzt.
Schnieder sagte am Montag in Berlin, beide Parteien hätten wegen der gemeinsamen Verantwortung im Bund vergleichbaren Rücken oder Gegenwind gespürt. Damit widersprach er der Einschätzung des abgewählten Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer. Schweitzer hatte vor allem die Schwäche der Bundes-SPD und die Niederlage der SPD in Baden-Württemberg für das schlechte Abschneiden verantwortlich gemacht.
Respekt für Wahlergebnis und Amtsführung
Schnieder betonte, das Ergebnis sei für die seit 35 Jahren regierende SPD in Rheinland-Pfalz schmerzhaft. Er wolle sich am Montagabend im CDU-Landesvorstand Beschlussvorlagen für Gespräche mit den Sozialdemokraten einholen. Zugleich kündigte er an, der SPD die Zeit zu geben, die sie nun brauche.
Dem abgewählten Ministerpräsidenten Schweitzer zollte Schnieder Respekt und dankte ihm für die Übernahme von Verantwortung für Rheinland-Pfalz. Der Wahlkampf sei in der Sache hart, aber fair gewesen. Sein Anspruch sei es, Ministerpräsident aller Menschen im Land zu sein. dpa/red
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Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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