Keine Gebietsreform in Rheinland-Pfalz: Minister Teuber erteilt Plänen eine Absage
- «Die Kleinteiligkeit von Rheinland-Pfalz ist ein großer Schatz, schafft Heimat und Identität», sagte Teuber.
- Foto: Helmut Fricke/dpa
- hochgeladen von Cornelia Bauer
Mainz. Für Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz bleibt eine kommunale Gebietsreform aus Sicht der Landesregierung vorerst vom Tisch. In Mainz hat Kommunalminister Sven Teuber die kleinteilige Struktur des Landes als „großen Schatz“ bezeichnet, weil sie Heimat und Identität schaffe.
Zugleich sieht der SPD-Politiker darin eine Herausforderung für die Funktionsfähigkeit von Staat und Daseinsvorsorge vor Ort. Teuber sagte der Deutschen Presse-Agentur, keine kommunale Ebene solle abgeschafft werden. Stattdessen gehe es darum, die bestehenden Strukturen zukunftsfest zu machen.
Teuber sieht Handlungsbedarf bei Verwaltung und Versorgung
Der Minister betonte, es müsse in den vorhandenen Strukturen darüber nachgedacht werden, was sie für einen leistungsfähigen Staat bedeuteten. Aus seiner Sicht muss der Staat für Bürgerinnen und Bürger jeden Tag ansprechbar sein und als Dienstleister funktionieren.
Grüne äußern sich am Donnerstag zur Kommunalstruktur
Am Donnerstag will sich die oppositionelle Grünen-Fraktion im Landtag zum Thema Kommunalstruktur äußern. Dabei soll es auch um eine mögliche Kommunal- und Verwaltungsreform gehen. Hintergrund sind nach Angaben der Fraktion angespannte Kommunalfinanzen.
Warnung vor Rückzug aus der Fläche
Eine kommunale Gebietsreform lehnt Teuber ab. „Eine kommunale Gebietsreform wäre eine Verabschiedung aus der Fläche“, sagte er der dpa. Wer sich aus der Fläche verabschiede, stärke aus seiner Sicht diejenigen, die Demokratie von innen heraus bekämpfen wollten. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
|
| Cornelia Bauer auf Facebook | |