Kabinett vorgestellt in Mainz: CSU-Politikerin wird Bildungsministerin
- Die fünf Minister und Ministerinnen der Union mit dem designierten Ministerpräsidenten Gordon Schnieder.
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Mainz. Rheinland Pfalz bekommt eine neue Bildungsministerin. Der designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder stellte in Mainz sein künftiges Kabinett vor. Für Aufmerksamkeit sorgt dabei die Berufung der CSU-Politikerin Ute Eiling-Hütig aus Bayern.
Die 58 Jahre alte Landtagsabgeordnete soll künftig das Bildungsressort führen. Schnieder begründete die Entscheidung damit, dass Erfahrung aus einem der erfolgreichsten Bildungssysteme Deutschlands nach Rheinland Pfalz geholt werde. Eiling-Hütig bezeichnete die Aufgabe als „Ehre“. Ziel sei, dass Kinder und Jugendliche mit einem guten Abschluss ins Leben starten.
Überraschung bei der Besetzung des Bildungsressorts
Die Entscheidung sorgte sowohl in Mainz als auch in Bayern für Überraschung. Eiling-Hütig sitzt seit 2013 für die CSU im bayerischen Landtag. Dort leitet sie den Arbeitskreis Schule, Bildung und Sport der CSU und steht auch an der Spitze des Bildungsausschusses.
In Bayern war ihr Name bei Kabinettsbildungen zuletzt nicht genannt worden. Das Kultusministerium liegt dort traditionell in der Verantwortung der Freien Wähler.
Weitere Minister aus CDU und Kommunen
Zum Chef der Staatskanzlei im Ministerrang soll der CDU-Politiker Marcus Klein werden. Der 49-Jährige übernimmt damit auch die Zuständigkeit für Bundes und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien. Klein gilt als enger Vertrauter Schnieders.
Das Justiz und Verbraucherschutzministerium soll künftig der Jurist und Landtagsabgeordnete Helmut Martin führen.
Mit Achim Schwickert holt Schnieder zudem einen Vertreter der Kommunen in die Landesregierung. Der Landrat des Westerwaldkreises und Vorsitzende des Landkreistages wird Innenminister. Das Ressort umfasst künftig auch Integration und Verkehr.
Die EU-Abgeordnete Christine Schneider übernimmt ein neu zugeschnittenes Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Weinbau und Forsten.
SPD stellt fünf Minister im Kabinett
Auch der Koalitionspartner SPD besetzt mehrere Schlüsselressorts. Vorgesehen sind unter anderem
- Doris Ahnen bleibt Finanzministerin
- Clemens Hoch führt weiter das Ministerium für Gesundheit und Wissenschaft, ergänzt um Weiterbildung
- Sven Teuber übernimmt das neue Ministerium für Kommunen, Kultur, Bauen und Wohnen
- Michael Ebling wechselt an die Spitze des Ministeriums für Wirtschaft, Energie und Klima
- Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird Ministerin für Arbeit, Soziales, Frauen, Jugend und Familie
Wahl des Ministerpräsidenten geplant
Der CDU-Politiker Gordon Schnieder soll am Montag, 18. Mai, im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden. CDU und SPD verfügen gemeinsam über eine deutliche Mehrheit. Im Anschluss soll das neue Kabinett vereidigt werden. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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