Gefängnisse am Limit: Wo Rheinland-Pfalz jetzt neue Haftplätze plant
- Minister Martin will den Rheinland-Pfälzern vermitteln, was im Vollzug alles passiert.
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Mainz. Justizminister Helmut Martin hat den Justizvollzug zu einem Schwerpunkt seiner Amtszeit erklärt.
Der CDU-Politiker sagte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur, der Vollzug sei ihm ein „echtes Herzensanliegen“. Der Staat trage hier Verantwortung für den Rechtsfrieden und für die Inhaftierten. Nach dem Menschenbild der Verfassung gehe es auch darum, Menschen zu schützen und bei der Resozialisierung zu helfen.
Martin warb deshalb dafür, ausreichend Geld für den Justizvollzug bereitzustellen. Erfolge würden oft erst später sichtbar, nämlich nach der Entlassung. Aus seiner Sicht ist das gesellschaftspolitisch sinnvoll und gut investiertes Geld.
Ausbildung in Gefängnissen soll Resozialisierung stärken
In den rheinland-pfälzischen Gefängnissen gibt es nach Angaben des Ministers viele Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten. Genannt wurden unter anderem Berufe und Bereiche wie Schneider, Schuhmacher, Küche, Kochen und Gärtnerei.
Zugleich verwies Martin auf eine angespannte Lage bei den Kapazitäten. Die Gefängnisse seien an der Grenze ihrer Auslastung. Der offene Vollzug könne für Entlastung sorgen und zugleich die Resozialisierung fördern. Das gelte vor allem für Menschen, die eine Ersatzfreiheitsstrafe wegen nicht bezahlter Geldstrafen verbüßen.
Sanierung in Wittlich läuft bis 31. Mai
Ein zentrales Bauprojekt ist die Sanierung des historischen Gefängnisgebäudes in Wittlich. Nach Angaben des Ministers wird das Vorhaben teuer und voraussichtlich bis 31. Mai dauern. Danach sollen größere Zellen auch Reserven für Auslastungsspitzen schaffen, weil sie in Spitzenzeiten doppelt belegt werden könnten.
Bis die Arbeiten in Wittlich abgeschlossen sind, bleibt die JVA Trier bestehen. Danach soll sie geschlossen werden.
Eigentlich verfügt Rheinland-Pfalz über 3.305 Haftplätze. Wegen Renovierungs- und Instandhaltungsarbeiten sind derzeit aber nicht alle nutzbar. Aktuell fallen 48 Plätze weg. Von den Haftplätzen sind 2.748 für Männer vorgesehen, 239 für Frauen und 318 in den Jugendstrafanstalten.
Neubau in Zweibrücken für Mütter mit Baby geplant
In Zweibrücken ist ein Neubau für verurteilte Mütter mit Kindern bis zu einem Jahr vorgesehen. Der Minister nannte das wichtig, weil Kinder nichts für die Situation ihrer Mutter könnten und diese Nähe brauchten.
Nach Angaben Martins sind auch passende Plätze für gefangene Frauen mit älteren Kindern unter Resozialisierungsgesichtspunkten wichtig.
Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz acht Justizvollzugsanstalten und zwei Jugendstrafanstalten. Hinzu kommen eine Jugendarrestanstalt und eine Justizvollzugsschule. Weibliche Gefangene sind in Zweibrücken, Rohrbach und Koblenz untergebracht. Auch im Saarland verurteilte Frauen sitzen in Rheinland-Pfalz ein. Derzeit sind es 73. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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