Förderstopp in Rheinland-Pfalz: Projekt gegen Extremismus endet
- Das Programm «Demokratie leben» steht unter besonderer Beobachtung. (Archivbild)
- Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
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Rheinland-Pfalz. Die Prävention gegen religiösen Extremismus wird in Rheinland-Pfalz zunächst geschwächt: Das Projekt „Kompass gegen religiösen Extremismus“ endet nach angekündigten Kürzungen und Umstrukturierungen im Bundesprogramm „Demokratie leben!“.
Nach Angaben von Familienministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist in Rheinland-Pfalz das vom muslimisch-jüdischen Bildungswerk Maimonides getragene Projekt von dem Umbau betroffen. Das Angebot sollte Jugendliche und junge Erwachsene sensibilisieren, Wissen vermitteln und sie darin stärken, extremistische Denkmuster kritisch zu hinterfragen.
Gefördert wurde „Kompass gegen religiösen Extremismus“ in den Jahren 2025 und 2026 mit jeweils 250.000 Euro pro Jahr aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“. Hinzu kam laut Ministerium in beiden Jahren eine Kofinanzierung aus Landesmitteln.
Land kündigt weiteren Ausbau an
Trotz des Endes des Projekts will die Landesregierung nach Darstellung der Ministerin den Kampf gegen Extremismus fortsetzen. Präventionsprojekte gegen Extremismus und die Unterstützung engagierter Initiativen sollen in Rheinland-Pfalz gezielt ausgebaut werden.
Bund überarbeitet Förderrichtlinien
Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ läuft seit 2014 und verfügt in diesem Jahr über rund 190 Millionen Euro. Nach Angaben des Bundesfamilienministeriums wurden zuletzt 360 Partnerschaften für Demokratie sowie etwa 3.000 Projekte und Initiativen gefördert.
Bundesfamilienministerin Karin Prien hat angekündigt, dass die Förderung von rund 200 von mehreren Hundert Projekten zum Jahresende auslaufen soll. Zudem sollen die Förderrichtlinien überarbeitet werden. Gegen diese Pläne gibt es breite Kritik aus der Opposition sowie von betroffenen Vereinen und Verbänden. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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