Erstes Kabinettstreffen in Mainz: Schnieder startet Regierungsarbeit

In der Mainzer Staatskanzlei ist das erste Treffen des Kabinetts.  | Foto: Florian Wiegand/dpa
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Mainz. Die neue Landesregierung von Rheinland Pfalz hat ihre Arbeit aufgenommen. In Mainz kam das Kabinett unter dem neuen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder von der CDU am Montag, 18. Mai, zu seiner ersten Sitzung zusammen.

In der Staatskanzlei trafen sich die Ministerinnen und Minister von CDU und SPD erstmals in dieser neuen Konstellation zum Ministerrat. Insgesamt gehören dem Kabinett zehn Regierungsmitglieder an.

Erste Sitzung in der Staatskanzlei

Für das erste Treffen der neuen Regierung war zunächst nur rund eine Stunde eingeplant. Solche Auftaktsitzungen dienen in der Regel der organisatorischen Abstimmung und der Festlegung erster politischer Schwerpunkte.

Mit der konstituierenden Sitzung beginnt offiziell die Arbeit der neuen Landesregierung. Der Ministerrat ist das zentrale Entscheidungsgremium der Regierung in Rheinland Pfalz. Dort werden Gesetze vorbereitet und wichtige politische Vorhaben abgestimmt. dpa/red

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Cornelia Bauer aus Speyer

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