Erster CDU-Regierungschef seit 35 Jahren: Heute debattiert der Landtag über Schnieders Kurs
- Der Landtag debattiert über die Regierungserklärung von Gordon Schnieder (CDU).
- Foto: Hannes Albert/dpa
- hochgeladen von Cornelia Bauer
Mainz. Im rheinland-pfälzischen Landtag beginnt am heutigen Mittwoch, 17. Juni, um 9.30 Uhr die große Aussprache über die erste Regierungserklärung von Ministerpräsident Gordon Schnieder. Im Mittelpunkt steht dabei der politische Kurs der neuen großen Koalition aus CDU und SPD.
Am Dienstag, 16. Juni, hatte der CDU Politiker in einer rund eineinhalbstündigen Rede seine Schwerpunkte vorgestellt. Schnieder erläuterte zentrale Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag und skizzierte die Leitlinien seiner Regierung für die kommenden Jahre.
Erster CDU Regierungschef seit 35 Jahren
Die Rede markiert einen politischen Einschnitt für Rheinland-Pfalz. Zum ersten Mal seit 35 Jahren stellt die CDU wieder den Ministerpräsidenten des Bundeslandes. Schnieder war vor rund einem Monat gewählt worden.
Neben den beiden Regierungsparteien CDU und SPD sitzen auch AfD und Grüne im Landtag. Die deutlich gewachsene AfD führt derzeit die Opposition an.
Weitere Wahlen im Parlament geplant
Nach der Aussprache über die Regierungserklärung stehen im Parlament noch mehrere Gremienwahlen auf der Tagesordnung. Danach beginnt die parlamentarische Sommerpause.
Die nächste reguläre Plenarsitzung des Landtags ist für Mittwoch, 19. August, geplant. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
|
| Cornelia Bauer auf Facebook | |