Entschuldigung im Ahrtal: Experte sieht Signal an Betroffene

Der Ministerpräsident Gordon Schnieder bat die Betroffenen um Entschuldigung | Foto: Boris Roessler/dpa
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Bad Neuenahr-Ahrweiler. Für die Menschen im Ahrtal soll die Entschuldigung von Ministerpräsident Gordon Schnieder vor allem eines leisten: verlorenes Vertrauen in die Politik zurückgewinnen. Zu dieser Einschätzung kommt der Trierer Politikwissenschaftler Uwe Jun nach Schnieders Auftritt bei der Gedenkveranstaltung im Ahrtal.

Jun sagte, Schnieder wolle mit der Bitte um Entschuldigung deutlich machen, dass der Politik aus seiner Sicht Versagen vorzuwerfen sei. Der symbolische Akt der Entschuldigung solle neues Vertrauen schaffen. Zugleich grenze sich der CDU-Politiker damit von seinen Vorgängern ab. Die frühere Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihr Nachfolger Alexander Schweitzer, beide SPD, hatten sich nicht entschuldigt.

Experte: Symbolik kommt aus Sicht von Betroffenen spät

Nach Ansicht des Professors können Betroffene zu Recht darauf verweisen, dass eine solche Entschuldigung nach fünf Jahren relativ spät komme. Jun betonte zudem, dass sie keine materiellen Auswirkungen habe. Die Folgen der Flutkatastrophe seien nach fünf Jahren nicht mehr wiedergutzumachen. Deshalb seien die Möglichkeiten einer solchen symbolischen Politik begrenzt.

Dennoch habe Schnieder kurz nach seinem Amtsantritt persönlich für das einstehen wollen, was er selbst als staatliches Versagen bezeichne.

Entschuldigung bei Gedenken an die Flutkatastrophe

Schnieder hatte am Dienstag, 14. Juli, beim Gedenken zum fünften Jahrestag der Flutkatastrophe die Menschen im Ahrtal um Entschuldigung gebeten. Der Staat habe damals sein Versprechen nicht eingehalten, seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen, sagte er in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Wörtlich erklärte der Ministerpräsident: „Der Staat hat in dieser Frage und in dieser Nacht versagt.“ Fehlbarkeit habe dazu geführt, dass das Ahrtal nicht auf die Katastrophe vorbereitet gewesen sei. Zum Zeitpunkt der Flut war Schnieder CDU-Landtagsabgeordneter. dpa/red

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Cornelia Bauer aus Speyer

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