Generalstaatsanwaltschaft prüft Morddrohungen gegen CDU-Chef Manuel Hagel
- Manuel Hagel landete mit seiner CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hauchdünn hinter den Grünen von Cem Özdemir. (Archivbild)
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In Stuttgart prüft die Generalstaatsanwaltschaft mögliche Morddrohungen gegen CDU-Landeschef Manuel Hagel.
Ausgangspunkt sind Hinweise aus der Berichterstattung, die am Dienstag, 3. März, öffentlich wurden. Die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart hat daraufhin beim Staatsschutzzentrum einen Prüfvorgang von Amts wegen angelegt. Es handelt sich nicht um ein Ermittlungsverfahren.
Was ein Prüfvorgang bedeutet
Ein Prüfvorgang dient der Klärung, ob ein Anfangsverdacht für eine strafbare Handlung vorliegt. Polizei und Staatsanwaltschaft bewerten den Sachverhalt gemeinsam mit dem Landeskriminalamt rechtlich und sachlich. Erst danach entscheidet sich, ob Ermittlungen beginnen.
Hagel berichtet von Drohungen
Manuel Hagel hatte wenige Tage vor der Wahl in einem Interview erklärt, dass er und seine Kinder Morddrohungen erhalten hätten. „Ich kannte das so bisher nicht“, sagte er. Auch in internen CDU-Gremien soll er nach der Wahl darüber berichtet haben.
Drohschreiben vernichtet
Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft wurde keine formelle Anzeige erstattet. In informatorischen Befragungen sei bekannt geworden, dass ein Drohschreiben an der Privatadresse von Hagel eingegangen sei. Das Schreiben wurde demnach vernichtet. Die Prüfung eines möglichen Offizialdelikts läuft weiter.
Auch die CDU bestätigt Kontakte zu den Sicherheitsbehörden. Weitere Details werden bewusst nicht kommentiert, um Nachahmung zu vermeiden. Der Schutz der Familie stehe im Vordergrund. dpa/red
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Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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