Rheinland-Pfalz

Mainz. Die Biotechnologie-Strategie des Landes bleibt personell konstant. In Mainz ist Eckhard Thines erneut zum Koordinator für Biotechnologie in Rheinland-Pfalz bestellt worden. Wissenschaftsminister Clemens Hoch erklärte, die Biotechnologie bleibe ein zentrales Zukunftsthema für das Land. Thines gelte als wichtiger Impulsgeber mit wissenschaftlicher Expertise sowie nationalen und internationalen Kontakten. Damit solle die Strategie zur Stärkung des Standorts weiter umgesetzt werden....

Haßloch. Am Mittwoch, 3. Juni, hat Polizeipräsident Andreas Sarter den bisherigen Leiter der Polizeiinspektion Haßloch, Erster Polizeihauptkommissar Frank Hoffmann, offiziell verabschiedet und gleichzeitig dessen Nachfolger Jens Völlinger in das Amt eingeführt. Frank Hoffmann wechselte bereits zum 1. Mai an die Spitze der Polizeiinspektion Germersheim. Der 53‑Jährige wurde 1993 bei der Polizei Rheinland-Pfalz eingestellt und war zunächst bei der Bereitschaftspolizei sowie bei der...

Rheinland-Pfalz. Wer auf den Steuerbescheid wartet, braucht derzeit etwas mehr Geduld. Die Finanzämter im Land benötigen im Schnitt 46 Tage für die Bearbeitung einer Einkommensteuererklärung. Damit hat sich das Tempo gegenüber dem Vorjahr leicht verlangsamt. Damals dauerte die Bearbeitung durchschnittlich 43 Tage. Das teilte der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz mit. Im bundesweiten Vergleich rutschen die rheinland-pfälzischen Finanzämter damit nach hinten. Sie liegen nun auf Platz zehn. Am...

Mainz. Die Landesregierung setzt weiter auf Kontinuität beim Einsatz gegen Antisemitismus. In Rheinland Pfalz bleibt Monika Fuhr Beauftragte des Ministerpräsidenten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen. Ministerpräsident Gordon Schnieder ernannte Fuhr in Mainz erneut für das Amt. Sie gilt nach Angaben der Staatskanzlei als wichtiges Bindeglied zwischen den jüdischen Gemeinden und der Landesregierung. Außerdem ist sie Ansprechpartnerin für zahlreiche Institutionen und Initiativen im...

Mainz. Für Betroffene von Katastrophen, Unglücken oder Anschlägen in Rheinland Pfalz bleibt eine bekannte Anlaufstelle bestehen. Detlef Placzek bleibt auch nach dem Regierungswechsel Opferbeauftragter des Landes. Das Kabinett bestätigte ihn bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2031. Ministerpräsident Gordon Schnieder erklärte in Mainz, Placzek habe das Amt in den vergangenen Jahren erfolgreich im Sinne der Betroffenen ausgefüllt und wesentlich geprägt. Zentrale Anlaufstelle für Betroffene...

Rheinland-Pfalz. Für die große Mehrheit der Menschen im Land ist die nächste Apotheke schnell erreichbar. Nach Daten der Barmer Krankenkasse liegt der Weg für 94 Prozent der Bevölkerung in Rheinland-Pfalz bei höchstens sechs Kilometern. Für viele Menschen ist die Versorgung sogar noch näher. Rund 65 Prozent der Einwohner haben laut der Auswertung eine Apotheke in maximal zwei Kilometern Entfernung. Die Barmer beruft sich dabei auf eine Untersuchung ihres Instituts für...

Mainz. Unternehmen in Rheinland-Pfalz erwarten von der neuen CDU-SPD-Landesregierung spürbare Entlastungen und schnellere Entscheidungen. In Mainz forderten die Unternehmerverbände einen deutlichen Kurs hin zu einer stärkeren Wirtschaftspolitik. Der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz, Johannes Heger, verlangte konkrete Initiativen zur Stärkung des Standorts. Rheinland-Pfalz müsse wieder attraktiver für Investitionen werden. Das Motto der Regierung müsse aus...

Rheinland-Pfalz. Mehr als jeder zweite Erwachsene in Rheinland-Pfalz hat nach aktuellen Zahlen ein zu hohes Körpergewicht. Nach ersten Ergebnissen des Mikrozensus 2025 gelten rund 54 Prozent der Erwachsenen als übergewichtig. Das teilte das Statistische Landesamt in Bad Ems mit. Grundlage ist der sogenannte Body-Mass-Index BMI. Laut Weltgesundheitsorganisation beginnt Übergewicht bei einem Wert von 25 oder höher. Männer deutlich häufiger betroffen Die Auswertung zeigt deutliche Unterschiede...

Rheinland Pfalz. Drei Fachausschüsse im Landtag bleiben vorerst ohne Vorsitz. Bei den konstituierenden Sitzungen in Mainz erhielten Kandidaten der AfD keine Mehrheit. Die AfD-Fraktion hatte Joachim Paul für den Bildungsausschuss, Albert Breininger für den Kulturausschuss und Ralf Schönborn für den Wirtschaftsausschuss vorgeschlagen. In allen drei Fällen verfehlten die Bewerber die nötigen Stimmen. CDU, SPD und Bündnis 90 Die Grünen hatten bereits zuvor angekündigt, AfD-Kandidaten nicht zu...

Mainz. Im Landtag von Rheinland Pfalz beginnt am Dienstag, 2. Juni, ab 10 Uhr ein wichtiger Schritt der neuen Legislaturperiode. Mehrere Fachausschüsse konstituieren sich erstmals. Besonders bei drei Gremien könnte es jedoch zu politischen Konflikten kommen. Insgesamt 14 Ausschüsse des Landtags nehmen ihre Arbeit auf. Diese Gremien bereiten Gesetze vor, beraten Fachthemen und kontrollieren die Arbeit der Landesregierung. Normalerweise gilt die Bildung der Ausschüsse nach einer Wahl als formaler...

Rheinland-Pfalz. In Rheinland-Pfalz und im Saarland drohen am Dienstag, 2. Juni, örtlich kräftige Gewitter mit Starkregen, Hagel und Sturmböen. Laut Deutschem Wetterdienst können von Westen im Tagesverlauf Schauer und teils starke Gewitter aufziehen. Die Temperaturen steigen tagsüber auf 19 bis 24 Grad. In der Vorderpfalz und in Rheinhessen sind örtlich bis zu 26 Grad möglich. Mit den Gewittern können kurze, aber intensive Niederschläge auftreten. Auch einzelne Sturmböen und Hagel sind laut...

Mainz. Viele politische Entscheidungen in Rheinland Pfalz werden nicht zuerst im Plenum sichtbar, sondern in den Fachausschüssen des Landtags vorbereitet. Dort prüfen Abgeordnete Gesetzentwürfe im Detail und bereiten Beschlüsse für die Abstimmung im Parlament vor. Nach einer ersten Beratung im Plenum werden Gesetzentwürfe in der Regel an den zuständigen Ausschuss überwiesen. In Rheinland Pfalz gibt es 14 solcher Fachausschüsse. Sie befassen sich unter anderem mit Themen wie Inneres, Bildung,...

Rheinland Pfalz. Mehr Menschen im Land müssen mit sehr wenig Einkommen auskommen. In Rheinland Pfalz ist die Armutsquote innerhalb eines Jahres auf 15,9 Prozent gestiegen. Nach einem neuen Bericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands nahm der Anteil der von Armut betroffenen Menschen von 2024 auf 2025 um 0,3 Prozentpunkte zu. Damit liegt Rheinland Pfalz weiterhin knapp unter dem bundesweiten Durchschnitt. Eine Entwarnung sieht der Verband dennoch nicht. Nach einem Tiefstand von 12,3 Prozent im...

Saarbrücken. Immer mehr Menschen im Saarland leben mit sehr wenig Geld. Nach einem neuen Bericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands ist inzwischen fast jede sechste Person im Land von Armut betroffen. Die Armutsquote stieg von 2024 auf 2025 um 0,2 Prozentpunkte auf 15,5 Prozent der Bevölkerung. Damit liegt das Saarland zwar noch leicht unter dem bundesweiten Durchschnitt. Eine Entwarnung sieht der Verband dennoch nicht. Die Entwicklung gilt als klarer sozialpolitischer Handlungsauftrag....

Rheinland-Pfalz. Baden ist in den meisten Seen des Landes weiterhin unbedenklich. Eine aktuelle Auswertung der EU bestätigt für einen Großteil der Badeseen in Rheinland-Pfalz eine sehr gute Wasserqualität. Nach Angaben des Umweltministeriums wurden 68 offizielle Badeseen untersucht. Das Ergebnis fällt überwiegend positiv aus. 59 Gewässer erhielten die Bewertung „ausgezeichnet“. Weitere fünf Seen wurden mit „gut“ eingestuft. Nur ein See schnitt schwächer ab. Der Steinhäuserwühlsee bei Speyer...

Rheinland-Pfalz. Zwei zentrale Behörden der Landesverwaltung haben neue Präsidenten. Die Entscheidungen betreffen die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier sowie die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz. Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) ernannte Andreas Kruppert zum neuen Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD). Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD Nord) wird künftig von Joachim Rodenkirch geleitet. Schlüsselbehörden für...

Rheinland-Pfalz. Mehr Gäste und Übernachtungen zu Jahresbeginn stärken den Tourismus im Land. In Rheinland-Pfalz sind im ersten Quartal deutlich mehr Reisende angekommen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Nach Angaben des Statistischen Landesamts wurden von Januar bis März rund 1,3 Millionen Gäste gezählt. Das sind 3,4 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl der Übernachtungen stieg auf etwa 3,3 Millionen. Das entspricht einem Plus von 4,2 Prozent. Besonders stark entwickelte sich das...

Mainz. Diskriminierung und Beleidigungen gegen Sinti und Roma werden in Rheinland Pfalz häufiger gemeldet. Die Melde und Informationsstelle Antiziganismus registrierte im vergangenen Jahr insgesamt 100 Vorfälle. Das sind 41 mehr als im Jahr davor. Nach Angaben der Meldestelle dürfte die tatsächliche Zahl deutlich höher liegen. Viele Betroffene hätten Angst vor negativen Konsequenzen oder misstrauten staatlichen Stellen. Auch strafrechtlich relevante Vorfälle würden deshalb oft nicht angezeigt,...

Mainz. Neue Zahlen zu Diskriminierung gegen Sinti und Roma in Rheinland-Pfalz werden am Montag, 1. Juni, in Mainz vorgestellt. Die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) präsentiert um 9.30 Uhr ihren Jahresbericht für das Jahr 2025. Im vorherigen Berichtsjahr wurden in Rheinland-Pfalz insgesamt 59 Vorfälle gemeldet. Das waren 32 Fälle mehr als im Jahr davor. Fachstellen gehen zudem von einer hohen Dunkelziffer aus. Viele Betroffene melden Diskriminierungen demnach nicht offiziell....

Rheinland-Pfalz. Schulorganisation, Kommunalaufsicht oder Katastrophenschutz. Viele Entscheidungen, die Städte, Schulen und Bürger betreffen, laufen über eine zentrale Landesbehörde. In Rheinland-Pfalz ist dafür die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zuständig. Die Behörde bündelt zahlreiche Aufgaben des Landes. Die neue schwarz-rote Landesregierung hat eine Reform der ADD im Koalitionsvertrag angekündigt. Geleitet wird die Behörde inzwischen von Andreas Kruppert. Ziel der Reform ist...

Rheinland-Pfalz. Wer um Sozialleistungen oder Ansprüche aus der Sozialversicherung streitet, landet wieder häufiger vor Gericht. In Rheinland-Pfalz ist die Zahl der neuen Klagen an den Sozialgerichten deutlich gestiegen. 2025 gingen an den vier Sozialgerichten des Landes 12.172 neue Verfahren ein. Das sind gut 2.000 mehr als im Jahr davor. Die Zahlen stammen aus einer Auswertung des Deutschen Richterbundes. Verfahren am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in Mainz als zweite Instanz sind darin...

Rheinland-Pfalz und Saarland. Nach sommerlicher Wärme drohen am Sonntag, 31. Mai, örtlich kräftige Gewitter mit Starkregen, Hagel und stürmischen Böen. Besonders im Südosten von Rheinland-Pfalz sowie in Teilen des Saarlands können sich bis in den Nachmittag Gewitter bilden. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes sind lokal auch unwetterartige Entwicklungen möglich. Die Temperaturen bleiben zuvor noch sommerlich. Die Höchstwerte liegen zwischen 24 und 28 Grad. In höheren Lagen werden um 22...

Rheinland-Pfalz. Wer derzeit ein neues Auto kauft, entscheidet sich immer häufiger für einen Elektroantrieb. Im ersten Quartal lag der Anteil reiner E Autos bei den Neuzulassungen im Land bereits bei knapp 27 Prozent. Nach Zahlen des Statistischen Landesamts hatte damit mehr als jedes vierte neu zugelassene Fahrzeug einen batterieelektrischen Antrieb. Zwei Jahre zuvor lag der Anteil noch bei rund 13 Prozent. Zusammen mit Plug in Hybriden entfällt inzwischen gut ein Drittel aller neuen Pkw auf...

Kreis Ahrweiler. Unternehmen im flutgeschädigten Kreis Ahrweiler können Wiederaufbauhilfen nur noch bis Dienstag, 30. Juni beantragen. Darauf weist die Kreisverwaltung hin. Danach ist eine Antragstellung aus dem nationalen Wiederaufbaufonds nicht mehr möglich. Die Hilfen wurden nach der Flutkatastrophe im Sommer 2021 eingerichtet. Sie sollen den Wiederaufbau in der Region unterstützen. Anspruchsberechtigt sind unter anderem Unternehmen, Kommunen, Privatpersonen und Vereine. Anträge laufen über...