Markus Kropfreiter

„Rund 7,8 Millionen Euro zusätzlich für den Kreis Germersheim – dieses Kraftpaket der Landesregierung wird nächstes Jahr ankommen und vor Ort seine Wirkung entfalten.“ Mit diesen Worten kommentieren die SPD-Landtagsageordneten Markus Kropfreiter und Dr. Katrin Rehak-Nitsche die heute vorgestellten ersten Berechnungen zur konkreten Verteilung der insgesamt 267,2 Millionen Euro Fördermittel für rheinland-pfälzische Kommunen. „Insgesamt fließt so mehr als eine Viertel Milliarde zusätzlich an die...

Die SPD-Fraktion hat die Einführung der Schulgeldfreiheit eng begleitet und unterstützt und steht auch zukünftig für den weiteren Ausbau finanzieller Unterstützung. Seit vielen Jahren ist es ein besonderes Anliegen, dass Menschen in Pflege- und Gesundheitsberufen Wertschätzung und Achtung erfahren. Die Anzahl der Auszubildenden an privaten Gesundheitsfachschulen in Rheinland-Pfalz ist seit Juli 2022 um 20 Prozent gestiegen. Das Land hat im Juli 2022 Ausbildungskosten von 2,2 Millionen Euro für...

Markus Kropfreiter besuchte rund um den 9. November 2023 das Goethe-Gymnasium Germersheim, die Realschule Plus Lingenfeld, die Geschwister-Scholl-Realschule Plus Germersheim, die Siedlungsschule Speyer sowie das ESG Speyer. Alljährlich suchen Abgeordnete des Landtags Rheinland-Pfalz auf diesem Wege das Gespräch mit den Schülerinnen und Schülern. Der Austausch mit jungen Menschen ist auch mit Blick auf die aktuelle Situation im In- und Ausland enorm wichtig, insbesondere als Rückmeldung für die...

Ich begrüße neuesten Meldungen aus Richtung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) als oberer Kommunalaufsicht sehr, so Markus Kropfreiter MdL. Es konnte ein Lösungsansatz für die Haushaltsgenehmigung in der Ortsgemeinde Freisbach gefunden werden. Der Haushalt der Gemeinde kann für 2024 nach Auffassung der oberen Kommunalaufsicht durch den Kreis Germersheim genehmigt werden, mit der Maßgabe, zusammen mit der Gemeinde entsprechend den Auslegungshinweisen des Innenministeriums einen...

Rheinland-Pfalz lässt sich auf vielfältige Art und Weise erkunden und ist reich an Wein-, Natur- und Waldlandschaften sowie Kulturgütern. Deren Erhalt und Weiterentwicklung unterstützt die SPD-Landtagsfraktion im Zuge ihrer parlamentarischen Arbeit. Mittelpunkt der diesjährigen Sommerreise ist es, Rheinland-Pfalz in seiner ganzen Vielfalt mit unterschiedlichsten Bewegungsmitteln zu erkunden und dabei mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Rainer Becki vom Kulturverein Bellheim e.V....

Für die Bürgerinnen und Bürger des Landes Rheinland-Pfalz ist das erfolgreiche Fortschreiten der Digitalisierung von enormer Bedeutung. Markus Kropfreiter hat daher mit seinen Landtagskollegen Daniel Schäffner (Vorsitzender des Arbeitskreises für Digitalisierung, Digitale Infrastruktur und Medien der SPD-Landtagsfraktion) und Alexander Fuhr eine kleine Anfrage zur Umsetzung der Gigabit-Richtlinie 2.0 im Land und den damit einhergehenden Erkenntnissen gestellt. Die Bundesregierung...

Um die Mobilfunk-Versorgung in Zeiskam zu verbessern, hat die Telekom dafür einen Standort neu gebaut. Durch den Ausbau vergrößert sich die Mobilfunk-Abdeckung und insgesamt steht mehr Bandbreite zur Verfügung. Auch der Empfang in Gebäuden verbessert sich dadurch. Die Telekom betreibt im Landkreis Germersheim aktuell 43 Standorte. Die Haushaltsabdeckung liegt bei nahezu 100 Prozent. Bis 2025 sollen weitere 27 Standorte hinzukommen und zusätzlich sind an acht Funkmasten Erweiterungen mit LTE...

Am 31.05.2023 hat nochmal eine Besprechung mit einem Statiker spezialisiert auf Brücken, dem Zimmermann, der Bauabteilung der Verbandsgemeinde dem Baubeigeordneten und Ortsbürgermeister Lingenfeld stattgefunden. Die Brücke kann grundsätzlich repariert werden. Nach Aussage der Fachfirma kann die Brücke dann nach den Sommerferien geöffnet werden. Die Firma muss versuchen die Arbeiten in den Terminkalender einzuschieben. Aufgrund des derzeit massiven Fachkräftemangels ist die Fachfirma extrem...

“Ich habe es mir zum Ziel gesetzt, ein dauerhafter und auch präsenter Ansprechpartner für die Menschen in meinem Wahlkreis zu sein!” Am 20.05.23 haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, den MdL Markus Kropfreiter zwischen 9.00 und 12.00 Uhr am EDEKA Klos, Am Weidensatz 22, in Bellheim anzutreffen. Markus Kropfreiter lädt auf einen kleinen Umtrunk ein und freut sich auf den gemeinsamen Austausch zur Politik sowie zu aktuellen Themen in ganz lockerer Atmosphäre. Alle Bürgerinnen und Bürger...

Der aktuelle Bericht der Bürgerbeauftragten unterstreicht, dass diese Institution in Rheinland-Pfalz ein Erfolgsmodell und damit ein wichtiger Gradmesser für die Themen der Bürgerinnen und Bürger im Land ist. „Die hohe Quote der erfolgreich bearbeiteten Anfragen ist ein Beleg für die Bedeutung dieser Arbeit“, so Markus Kropfreiter, Vorsitzender des Arbeitskreises Petition der SPD-Landtagsfraktion, die am gestrigen Tage den von der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund vorgestellten...

Was machen Landtagsabgeordnete eigentlich den ganzen Tag? Wie funktioniert der Landtag? Oder ganz grundsätzlich: Was ist eigentlich Landespolitik? Alles Fragen, die im Rahmen des bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, 27. April 2023 beantwortet werden sollen. Die SPD-Landtagsfraktion lädt daher zum „Mädchen Zukunftstag“ junge Frauen und Mädchen zwischen 14 und 17 Jahren zu einem spannenden Tag mit viel Programm in die Landeshauptstadt Mainz ein. “Beim Thema Gleichstellung hat die SPD in Bund...

Als Vertreter der Landesregierung unterzeichnete Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer am 9. März 2023 eine Kooperationsvereinbarung mit Dr. Gerhard Schabhüser, dem Vizepräsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), um die Zusammenarbeit und die gegenseitige Unterstützung von Bund und Land beim Thema Cybersicherheit zu bekräftigen. Die verbindliche Kooperationsvereinbarung legt beidseitig zehn verbindliche Kooperationsfelder für die nächsten 10 Jahre fest....

In der Letzten Sitzung hat die SPD Fraktion die Einführung der Ehrenamtskarte beantragt. Wer die Ehrenamtskarte besitzt, bekommt im Land Rheinland-Pfalz allerlei Vergünstigungen und so manches auch kostenlos: Eintritt in Museen, Theater, Konzerte, Freizeitaktivitäten. Aber auch Frisöre, Metzger und anderen Unternehmen bieten Vergünstigungen an. Nicht nur die Vergünstigungen in der Heimatgemeinde können genutzt werden, die Karten gelten landesweit. Diese Vergünstigungen sollen auch den...

Markus Kropfreiter erhielt auf Nachfrage über das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz detaillierte Informationen zum Sachstand des Breitbandausbaus innerhalb der VG Lingenfeld. Das Unternehmen Deutsche Glasfaser hat dazu folgende detaillierte Informationen gegeben: Ortsgemeinde Freisbach: Der Ausbau ist mit Ausnahme von zwei Straßenzügen und allen Hausanschlussleitungen abgeschlossen. Ein Abschluss der Arbeiten ist bis Mitte April 2023...

Der Petitionsausschuss des Landtags hat heute beschlossen, dass das neue gemeinsame Petition-Internetportal von Bund und Ländern den Bürger*Innen auf der Petitionswebseite des Landtags Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellt werden soll. Als Vorsitzender von AK Petitionen der SPD-Landtagsfraktion begrüßt Kropfreiter diesen Schritt ausdrücklich, da es ein wichtiger Schritt zur Förderung der direkten Demokratie ist. Das Vorhaben zu einem gemeinsamen Petitionsportal wurde bereits zur Tagung der...

Das Motto der diesjährigen Besucherfahrt am 1. März 2023 lautet: “Politik begreifbarer und erlebbarer machen”. Markus Kropfreiter lädt die Bevölkerung zur Teilnahme an einer Plenarsitzung in den Mainzer Landtag ein, verbunden mit der Chance, vor Ort mitzuerleben, wie über Gesetze und sonstige wesentliche Entscheidungen und Beschlüsse, die den Landtag betreffen, debattiert und entschieden wird. Ein weiterer Programmpunkt ist die Landtagsbesichtigung, der “Herzkammer der Demokratie” sowie ein...

MdL Markus Kropfreiter setzt sich für Investitionen in Schulen und Kitas, klimafreundliche Mobilität sowie energetische Sanierungsmaßnahmen ein. „Das ist ein starkes Zeichen und eine konkrete Unterstützung für wirksamen Klimaschutz auch im Wahlkreis 51!“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Kropfreiter die Entscheidung der Landesregierung, ein 250 Millionen Euro schweres Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) aufzulegen. „Durch KIPKI kann...

Das Bildungsministerium teilte dem Landtagsabgeordneten Markus Kropfreiter (SPD) auf Anfrage hin mit, dass im Landkreis Germersheim für den Ausbau der Kindertagesbetreuung nachfolgende Kitas Fördergelder erhalten: Bellheim “Kita Hasenspiel”: 425.000 Euro Lustadt “Villa Murmelstein”: 425.000 Euro Mit der Investitionskostenförderung in Höhe von 14,23 Millionen Euro werden Träger und Kommunen beim Ausbau des Platzangebots in Kitas unterstützt. Dies betrifft insgesamt 31 Neu- und Ausbauten in...