Ich begrüße neuesten Meldungen aus Richtung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) als oberer Kommunalaufsicht sehr, so Markus Kropfreiter MdL. Es konnte ein Lösungsansatz für die Haushaltsgenehmigung in der Ortsgemeinde Freisbach gefunden werden. Der Haushalt der Gemeinde kann für 2024 nach Auffassung der oberen Kommunalaufsicht durch den Kreis Germersheim genehmigt werden, mit der Maßgabe, zusammen mit der Gemeinde entsprechend den Auslegungshinweisen des
Innenministeriums einen langfristigen Maßnahmenplan zu entwickeln, der weitere Verbesserungen bis hin zu einem langfristig zu erzielenden Haushaltsausgleich enthalten sollte. „Grundsätzlich ist es die Aufgabe der einzelnen Gemeinde und der für sie
zuständigen Kommunalaufsicht des Kreises Lösungsansätze für einen Haushaltsausgleich zu finden. In diesem sehr speziellen Fall, bedingt durch die Rücktritte sämtlicher Gemeindevertreter der Gemeinde Freisbach, haben wir als obere Kommunalaufsicht
auf Bitten des Landkreises unsere Aufgabe als Berater und Vermittler intensiv wahrgenommen und gemeinsam eine Lösung erarbeitet“, so Christiane Luxem, ADD-Vizepräsidentin.
Bei genauer Betrachtung der Ortsgemeinde Freisbach wird erkennbar, dass bei einem Vergleich der Haushaltsansätze mit den Jahres-Ist-Ergebnissen im Haushaltsvollzug jeweils eine erhebliche Ergebnisverbesserung erreicht werden konnte. Dies in Kombination mit einem genaueren Blick auf zu erwartende Zuweisungen und Zuschüsse, lässt zudem Raum für eine Anpassung der Planansätze. „Im engen Austausch mit allen Beteiligten konnten Handlungsspielräume für die Ortsgemeinschaft ausgemacht werden. Ich bin zuversichtlich, dass dies auch positive Auswirkungen für die künftige Ratsarbeit nach den Neuwahlen mit sich bringen wird“, hob Luxem hervor.
Hintergrund:
Die Ortsgemeinde Freisbach konnte keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Das Genehmigungsverfahren des Doppelhaushaltes 2023/2024 der Ortsgemeinde Freisbach war daher strittig. Trotz aller Bemühungen und Einsparvorschläge hatten die Ratsmitglieder keine Chance gesehen, aus eigenen Kräften eine weitere kurzfristige Möglichkeit zum Haushaltsausgleich zu erreichen. Die Kreisverwaltung Germersheim als untere Kommunalaufsichtsbehörde hatte daher keine Haushaltsgenehmigung erteilt. Ohne Beratung durch die ADD zeichnete sich keine Lösung ab. Die Möglichkeit der Genehmigung hätte allerdings auch schon für das
Jahr 2023 bestanden. Eine Kreisverwaltung kann unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit einen Haushalt auch dann genehmigen, wenn einer Ortsgemeinde objektiv keine Möglichkeit gegen ist, einen Haushaltsausgleich zu
Begleitete Kreuzfahrten mit den Kreuzfahrtfreunden stehen für Freiheit, faszinierende Reiseziele und besondere Erlebnisse auf See. Gleichzeitig wünschen sich viele Urlauber eine persönliche Betreuung, deutschsprachige Ansprechpartner und eine Reisegemeinschaft, in der man sich vom ersten Tag an gut aufgehoben fühlt. Genau auf dieses Konzept haben sich die Kreuzfahrtfreunde spezialisiert. Seit fast 20 Jahren organisiert der Reiseveranstalter "Die Kreuzfahrtfreunde GmbH" aus der Südpfalz...
Rollladen Speyer. Ein moderner Rollladen schützt heute längst nicht mehr nur vor Sonne. Wer in Speyer nach hochwertigen Rollläden sucht, profitiert von mehr Wohnkomfort, besserem Einbruchschutz und einer spürbaren Energieeinsparung. Ob Neubau, Altbausanierung oder Nachrüstung – der Meisterbetrieb Piller bietet maßgeschneiderte Lösungen für nahezu jede Einbausituation. Von klassischen Gurtwicklern bis zu vollautomatischen Smart-Home-Systemen stehen zahlreiche Varianten zur Auswahl. Ergänzt wird...
Gravelbike Ludwigshafen. Wer ein neues Gravelbike sucht oder seine Ausstattung erweitern möchte, findet bei Fahrrad XXL Kalker in Ludwigshafen eine große Auswahl an Bikes, Zubehör und passender Bekleidung für vielseitige Touren auf unterschiedlichstem Untergrund. Gravelbikes stehen für Flexibilität und Fahrspaß - egal ob auf Asphalt, Schotterwegen oder Waldstrecken. Immer mehr Radfahrer entdecken die sportlichen Allrounder für Freizeit, Training und Abenteuer-Touren. Fahrrad XXL Kalker bietet...
Rehasport nach Krebs. Eine Krebsdiagnose verändert das Leben von heute auf morgen. Nach Operation, Chemotherapie oder Bestrahlung fühlen sich viele Betroffene körperlich geschwächt und fragen sich: Wie kann ich wieder Vertrauen in meinen Körper gewinnen? Genau hier setzt der Rehasport nach Krebs an. Unter fachlicher Anleitung hilft er dabei, Kraft, Beweglichkeit und Ausdauer behutsam wieder aufzubauen und die Lebensqualität nachhaltig zu verbessern. Zahlreiche wissenschaftliche Studien zeigen,...
Fensterbau Speyer. Fenster prägen nicht nur das Erscheinungsbild eines Hauses, sondern beeinflussen auch Energieverbrauch, Sicherheit und Wohnkomfort. Wer neue Fenster in Speyer sucht, steht vor vielen Fragen: Welches Material ist das richtige? Lohnt sich ein Fenstertausch? Welche Verglasung sorgt für besseren Wärmeschutz? Der Meisterbetrieb Piller aus Speyer bietet individuelle Fensterlösungen für private Bauherren, Modernisierer und Immobilienbesitzer. Von der Beratung über das Aufmaß bis zur...
Markise Speyer. Eine Markise schafft zusätzlichen Wohnraum im Freien und schützt gleichzeitig vor intensiver Sonneneinstrahlung, UV-Strahlung und neugierigen Blicken. Wer eine Markise in Speyer sucht, kann zwischen zahlreichen Varianten wählen – von der klassischen Balkonmarkise bis zur modernen elektrisch gesteuerten Terrassenmarkise. Der Meisterbetrieb Piller aus Speyer plant und montiert individuelle Sonnenschutzlösungen für Balkone, Terrassen, Wintergärten und Gärten. Dabei werden Markisen...
Wellness Massage in Speyer. Wer im Alltag unter Stress, Verspannungen oder Erschöpfung leidet, findet in einer Wellness Massage eine wohltuende Möglichkeit, neue Kraft zu tanken. In der Praxis für Physiotherapie von Beate und Georgios Tzoutzomitros in der Dudenhofener Straße 6a in Speyer stehen Entspannung und persönliches Wohlbefinden im Mittelpunkt. Duftende Aromaöle, ruhige Musik und eine angenehme Atmosphäre schaffen den passenden Rahmen für eine kleine Auszeit. Im Gegensatz zu einer...
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
Funktionalität des eingebetteten Codes ohne Gewähr. Bitte Einbettungen für Video, Social, Link und Maps mit dem vom System vorgesehenen Einbettungsfuntkionen vornehmen.
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.