Europawahl

Kaiserslautern. Ein Wandel des deutschen Parteiensystems ist unübersehbar: eine zunehmende Fragmentierung und Polarisierung sowie eine deutlich erhöhte Volatilität im Wahlverhalten sind klare Anzeichen. Parteien mit einzelnen Schwerpunktsetzungen wie der Betonung eines Themas oder der medialen Hervorhebung einzelner Stimmungen oder Persönlichkeiten haben es deutlich leichter. Wohin steuert das Parteiensystem? Welche Ursachen des Wandels sind auszumachen? Welche Stabilitätsanker existieren? Zu...

Landau. Wer hat am 9. und 10. Juni Zeit und Lust sich für die Demokratie einzusetzen? Für die optimale Durchführung der Kommunal- und Europawahl in Landau fehlen der Stadtverwaltung noch rund 100 Helfer für den Einsatz im Wahllokal am Sonntag, 9. Juni, für die Auszählung der Stimmen für den Stadtrat und die Ortsbeiräte am darauffolgenden Tag, 10. Juni, sowie die eventuelle Stichwahl am Sonntag, 23. Juni. Wer dieses Ehrenamt übernehmen möchte, kann sich über ein Online-Formular unter...

Kaiserslautern. Die zulässige Anzahl an Wahlplakaten für die anstehende Stadtratswahl bleibt unverändert. Das hat der Stadtrat am Montag, 11. März 2024, beschlossen, sodass wie bisher jede zur Wahl zugelassene Partei oder politische Gruppierung ihre Plakate an bis zu 1000 Standorten in der Stadt aufhängen darf. Daraus ergeben sich bis zu 2000 einzelne Ansichtsflächen bei doppelseitiger Plakatierung je Standort. Für die Bezirkstags- und Europawahl einigte sich das Gremium auf eine Begrenzung auf...

Karlsruhe. Die kommenden Wahlen werfen ihre Schatten voraus: Der Gemeindewahlausschuss beschließt am Dienstag, 9. April, über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Kommunalwahl (Sonntag, 9. Juni). Die Stadtverwaltung Karlsruhe weist zugelassene Parteien und Gruppierungen aus diesem Anlass darauf hin, dass genehmigungsfreie Wahlkampfwerbung für die Kommunalwahl 2024 sowie für die Europawahl 2024 im Stadtgebiet von Karlsruhe ab Mittwoch, 10. April, erfolgen kann. Die Plakate sind nach der Wahl bis...

Ludwigshafen. Rund die Hälfte der rund 1.400 bis 1.500 benötigten Wahlhelfer:innen für die Europa- und Kommunalwahl im Juni haben sich bereits bei der Stadtverwaltung gemeldet. Aktuell liegt die Zahl bei rund 750 Personen. Die Stadtverwaltung setzt darauf, dass sich in den kommenden Wochen weiter zahlreiche Freiwillige melden. Die Stadt Ludwigshafen ist auf die Unterstützung der ehrenamtlichen Wahlhelfer:innen angewiesen, um den reibungslosen Ablauf der Wahl in den insgesamt 150 Wahlvorständen...

Rheinland-Pfalz/Landau. Das Land Rheinland-Pfalz ist Demokratieland. Schon früh entstanden hier mit der Mainzer und Bergzaberner Republik kurzlebige Staaten, die sich unter dem Einfluss der Französischen Revolution den Idealen von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit verschrieben hatten. Im Lauf der Geschichte hat sich aber auch gezeigt, dass erkämpfte demokratische Rechte nicht selbstverständlich sind. Die Demokratie steht heute weltweit unter Druck und wird durch Gewalt und Desinformation,...

Ubstadt-Weiher (jar) – Mit klarem Blick, einem kritischen Resümee und einem hoffnungsvollen Ausblick auf das Kommende, stimmte Ubstadt-Weihers Bürgermeister Tony Löffler seine Bürgerinnen und Bürger auf das neue Jahr ein. Stimmengemurmel in der großen Sport- und Kulturhalle in Ubstadt-Weiher am Freitagabend. In einer langen Schlange stehen die Menschen an, um sich zum einen ein paar persönliche Glückwünsche für das neue Jahr von Schornsteinfegermeister Jörg Harlacher, unterstützt von seiner...

Digitalisierung und Datenschutz in einem starken Europa Dr. Niclas Moldenhauer auf Platz 5 der FDP-Landesliste für Europa gewählt Bruchsal/Kehl. Der Europakandidat des FDP-Kreisverbandes Karlsruhe-Land, Dr. Niclas Moldenhauer, wurde am Wochenende in Kehl auf Platz 5 der Europa-Landesliste der Liberalen in Baden-Württemberg gewählt. Der 35-jährige promovierte Physiker und IT-Experte aus Bruchsal setzte sich dabei gegen mehrere Mitbewerber durch. Politische Schwerpunkte von Moldenhauer sind u.a....

Der Karlsruher Kai Stricker als neuer stellvertretender Vorsitzender von Volt Deutschland gewähltVolt schafft Grundlagen für die Kommunal- & Europawahlen 2024Karlsruhe, 26. Juni 2023 – Der Karlsruher Doktorand Kai Stricker (30) wurde am Wochenende zum stellvertretenden Vorsitzenden von Volt Deutschland gewählt. Nach 1,5 Jahren wechselt damit der Vorstand von Volt Deutschland und übergibt die Parteiführung an neue Gesichter. Mit Blick auf das Wahlergebnis in Sonneberg betonte Stricker am Rand...

Hauenstein (Südwestpfalz). Den vorläufigen Ergebnissen zufolge hat sich die Bürgerschaft der Verbandsgemeinde Hauenstein in besonders hohem Maß am Wahlmarathon des 26. Mai 2019 beteiligt. Sechs verschiedene Stimmzettel waren auszufüllen, in den Wahlkabinen kein einfaches Unterfangen, sowohl wegen des Zeitbedarfs als auch angesichts des riesigen Formats manches dieser bunten Papiere. Dementsprechend war der Anteil von Briefwählern ebenfalls sehr groß. Verbandsgemeinderat: Gewinner sind Freie...

Karlsruhe. Bei der Europawahl 2019 kam es in Karlsruhe (Wahlberechtigte: 209.516) zu folgendem vorläufigen Ergebnis - bei 258 Wahlbezirken: Partei/Stimmen/Anteil CDU 28.271 21,1% SPD 18.171 13,6% GRÜNE 42.421 31,7% AfD 10.50 77,8% FDP 8.382 6,3% DIE LINKE 6.994 5,2% FREIE WÄHLER 1.560 1,2% PIRATEN 1.305 1,0% Tierschutzpartei 1.693 1,3% ÖDP 1.304 1,0% NPD 134 0,1% Die PARTEI 5.233 3,9% FAMILIE 346 0,3% Volksabstimmung 109 0,1% BP 83 0,1% MLPD 122 0,1% DKP 38...

Hier finden sich Wahlergebnisse 2019 aus Kaiserslautern zur Europawahl, der Wahl zum Stadtrat und Bezirkstag.  Endgültiges Wahlergebnis Stadtrat Kaiserslautern 2019: Wahlberechtigte: 76.226 Wähler/innen: 38.746,  50,83% Gültige Stimmen: 1.949.270 (jeder Wähler hatte bis zu 56) SPD: 504.385,  25,88% (-9,49%), 15 Sitze   CDU: 434.945,  22,31% (-7,11%), 13 Sitze   GRÜNE: 377.253, 19,35% (+7,79%), 11 Sitze   AfD: 208.990,  10,72%, 6 Sitze   FWG: 136.824, 7,02% (+0,66%), 4 Sitze   FDP: 121.598, ...

Am Sonntag steht die EU-Wahl auf der Agenda. Manch politischer Kommentar spricht von Schicksalswahl. Das meinen die Leser Tatjana Sobotka: Ich gehe immer wählen, egal ob es Landtagswahl oder wie jetzt EU-Wahl, verknüpft mit Kommunalwahl ist. Mir ist eine soziale Agenda sehr wichtig, mir geht es um Gleichberechtigung von Mann und Frau. Gerade die Ungerechtigkeit bei Löhnen treibt mich an. Warum bekommen Menschen in der Alten- oder Krankenpflege so wenig? Danach richte ich auch meine Stimme bei...

Haßloch. Am 3. Mai besuchte die FDP Haßloch gemeinsam mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Doktor Volker Wissing, seinem Staatssekretär Andy Becht und dem rheinland-pfälzischen Spitzenkandidaten für die Europawahl Marcus Scheuren die Firma Duttenhöfer in Haßloch. Im Vordergrund des Besuchs stand das Thema Wirtschaftsförderung. „Rheinland-Pfalz ist ein sehr erfolgreicher Wirtschaftsstandort dank vieler mittelständischer, familiengeführter Unternehmen“, so Wissing. Im Gespräch mit den...

Bruchsal. Am Sonntag, 26. Mai, sind Wahlen. Die Kommunalwahlzettel sollten den Bruchsalern bereits vorliegen. Sie dürfen vorausgefüllt mit ins Wahllokal gebracht werden. Einzig der Europawahlstimmzettel wird erst am Wahlsonntag im Wahllokal ausgehändigt. Die grünen Kreistagsstimmzettel, die rosafarbenen Gemeinderatsstimmzettel sowie - gegebenenfalls - die beigefarbenen Ortschaftsratsstimmzettel kommen zum Wähler nach Hause, damit der sich dort in Ruhe mit den Stimmzetteln und seiner Stimmabgabe...

Hauenstein (Südwestpfalz). Wie an vergangenen Samstagen waren auch gestern (18. Mai 2018) Kandidaten der CDU Hauenstein wieder an einem Wahl-Infostand in ihrer Heimatgemeinde vertreten, diesmal vor dem „Penny“. Es sei bereits das siebte Mal dass man sich auf diese Weise der Wählerschaft „nähert“, war zu vernehmen. Eines ihrer Kernziele für die Zukunft sei mehr Bürgerbeteiligung als bisher, wurde erklärt. Das stehe im Wahlprogramm und dafür stehe man hier und gehe auf die Bürgerschaft zu. Um...

Wahlen 2019. Kommenden Sonntag, 26. Mai 2019, ist es soweit: Europaweit wird ein neues Parlament gewählt. In Frankenthal stehen noch weitere Wahlen an. Der Stadtrat, die Ortsbeirate in den Ortsbezirken, die ehrenamtlichen Ortsvorsteher und der Bezirkstag Pfalz werden ebenfalls gewählt. Im Fall der Ortsvorsteher ist auch eine Stichwahl möglich, wenn keiner der Bewerber die absolute Mehrheit der Stimmen erzielt. Die Stichwahlen sind landesweit auf Sonntag, 16. Juni, terminiert. In Frankenthal...

Lauterecken. In wenigen Tagen ist Europa- und Kommunalwahl. Ein Grund für den Kreisjugendring Kusel, das Gespräch mit Jugendlichen im Landkreis zu suchen, um einmal zu hören, was die jugendlichen Wähler bewegt und wie sie zum Thema Europa stehen. Unter dem Motto „Dein Stern für Europa“ tourte der Kreisjugendring deshalb über die Schulhöfe der Region und sprach mit interessierten Schülern. „Wir wollen Jugendliche für politische Fragestellungen interessieren, für ein demokratisches und...

„Gemeinsam Europa stärken“ war das Thema des Diskussionsabends, zu dem Bundestagsabgeordneter Dr. Danyal Bayaz und die Grünen Karlsruhe-Land eingeladen hatten. In der „Sofa-Talkrunde“ im voll besetzten Grünen Büro am Kübelmarkt hatte dafür Michael Bloss, aussichtsreicher Europakandidat für Baden-Württemberg, zum Impulsvortrag Platz genommen. „Europa, das sehe ich Ihren gespannten Gesichtern an, ist nicht nur im Hinblick auf die Wahl am 26. Mai ein hochaktuelles Thema“, begrüßte Danyal Bayaz. In...

Frankenthal. Am Sonntag, 26. Mai 2019, finden die Europa- und Kommunalwahlen statt. Die Kommunalwahlen beinhalten die Wahl des Bezirkstages des Bezirksverbands Pfalz, die Wahl des Stadtrates der Stadt Frankenthal (Pfalz), der Ortsvorsteher/innen und der Ortsbeiräte in den Ortsbezirken. Eine eventuelle Stichwahl ist für den 16. Juni 2019 vorgesehen. Wahlberechtigte, die ihre Stimme nicht im Wahllokal abgeben möchten oder denen es am Wahltag nicht möglich ist, den Wahlraum aufzusuchen, haben die...

Bruchsal. Heiko Zahn bleibt an der Spitze der Freien Demokraten im Landkreis Karlsruhe. Die Mitglieder des Kreisverbandes bestätigten den 40-jährigen Unternehmer aus Bruchsal mit einem einstimmigen Votum im Amt des Kreisvorsitzenden. Unterstützt wird Zahn von seinen vier Stellvertretern Hans-Jürgen Bange (Bretten), Nicole Büttner-Thiel (Karlsbad), Andreas Scheurig und Manfred Will (beide Eggenstein-Leopoldshafen). Als Schatzmeister im Amt bestätigt wurde Alfred Wernert (Bretten). Neuer...