Bund-Länder-Gipfel

Beiträge zum Thema Bund-Länder-Gipfel

Lokales
Laut Beschlussvorlage des Bund-Länder-Treffens am kommenden Mittwoch, 16. Februar, soll die Gastronomie schon bald zu 3G zurückkehren können und der Zugang zu den Geschäften des Einzelhandels ohne Kontrolle möglich sein

Beschlussvorlage Bund-Länder-Treffen
3G in der Gastronomie und kontrollfreier Zugang zum Einzelhandel kommen bald

Berlin. Die Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Treffen am Mittwoch, 16. Februar sieht folgende Vereinbarungen vor: Der Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder einigen sich auf einen Dreischritt der Öffnungen in Bereichen überregionaler oder grundsätzlicher Bedeutung. Bis zum kalendarischen Frühjahrsbeginn am 20. März 2022 sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden. Danach sollen...

Lokales
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsdientin Malu Dreyer präsentierte die Ergebnisse des heutigen Bund-Länder-Treffens

Ergebnisse Bund-Länder-Treffen
Rheinland-Pfalz führt Maßnahmen konsequent weiter

Rheinland-Pfalz. „Die Omikron-Variante breitet sich immer weiter aus. Aktuell sind 93,8 Prozent der gemeldeten Corona-Fälle in Rheinland-Pfalz dieser Variante zuzurechnen. Derzeit ist die Inzidenz bei der jüngeren Bevölkerung deutlich höher als bei älteren Menschen. Durch ihre leichte Übertragbarkeit hat Omikron vor allem in Ballungsgebieten ein leichtes Spiel, in Städten wie Mainz und Kaiserslautern hat die 7-Tage-Inzidenz bereits jetzt die Marke von 1.000 Infektionen bei 100.000...

Lokales
Die Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Treffen am 7. Januar beinhaltet zahlreiche Vereinbarungen

Beschlussvorlage des Bund-Länder-Treffens
Verkürzte Quarantäne, FFP2-Masken und vieles mehr

Berlin. Die Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Treffen am 7. Januar beinhaltet folgende Vereinbarungen:In geschlossenen Räumen und beim Zusammentreffen mit anderen Personen sollen FFP2-Masken getragen werden. Beim Aufenthalt in Geschäften und bei der Nutzung des ÖPNV ist die Verwendung von FFP2-Masken dringend empfohlen. Die bestehende Regel, dass private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen mit maximal zehn Personen erlaubt sind, soll bestehen bleiben. Haushalte mit Ungeimpften und...

Lokales
Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz wird die rheinland-pfälzische Landesregierung in der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung umsetzen, den weiteren Ausbau der Impfkampagne forcieren und Wirtschaftshilfen bereitstellen

Rheinland-Pfalz rüstet sich gegen Omikron
Umsetzung der Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz

Rheinland-Pfalz. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz wird die rheinland-pfälzische Landesregierung in der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung umsetzen, den weiteren Ausbau der Impfkampagne forcieren und Wirtschaftshilfen bereitstellen. Die Demonstrationen gegen die Corona-Verordnungen werde die Polizei genau beobachten, um Bedrohungen und Einschüchterungsversuche konsequent zu unterbinden. Impfung schützt vor schweren Verläufen – Registrierung für Booster-Impfung bereits nach...

Lokales
Laut Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Konferenz am Dienstag, 21. Dezember, sind im Hinblick auf Weihnachten und Silvester einige Verschärfungen der Corona-Maßnahmen geplant

Bund-Länder-Konferenz zu Corona-Maßnahmen
Verschärfungen auch für Geimpfte und Genese

Berlin. Laut Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Konferenz am heutigen Dienstag, 21. Dezember, sind im Hinblick auf Weihnachten und Silvester folgende Maßnahmen geplant: - Für die Weihnachtsfeiertage bittet die Politik die Bevölkerung, freiwillig verantwortungsvoll mit der Zahl der Kontakte umzugehen. Der Kreis der Beteiligten soll nach Möglichkeit auf die engsten Verwandten und Bekannten beschränkt bleiben. Regelmäßiges Lüften sowie das Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen wird ebenso...

Lokales
Die Beratungen zwischen Bund und Ländern am Montag wurde abgesagt. In der nächsten Woche soll es keine Konferenz geben. Stattdessen soll das Infektionsschutzgesetz ergänzt werden.

Corona: Infektionsschutzgesetz soll geändert werden
Bund-Länder-Beratungen abgesagt

Corona. Am Montag sollte die nächste Bund-Länder-Konferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie stattfinden. Nun hat die Bundesregierung bestätigt, dass die Beratungen zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefinnen und -chefs der Länder abgesagt wurde. Laut der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer soll es in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz geben. Bundeseinheitliche Maßnahmen geplantStatt weiteren Beratungen soll es eine...

Lokales
Gründonnerstag und Ostersamstag sind Ruhetage

Corona: Gründonnerstag und Ostersamstag sind Ruhetage
Fünf Tage arbeitsfrei

Update 25. März: Nach heftiger Kritik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die sogenannte Osterruhe wieder gestoppt werden. Weitere Informationen gibt es in diesem Beitrag: Doch keine Ruhetage an Gründonnerstag und Ostersamstag? Ursprungsmeldung vom 23. März: Corona/Ostern. Bund und Länder wollen die Ostertage nutzen, um das Wachstum der dritten Welle zu durchbrechen. Bei der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz wurde daher ein härterer Lockdown über Ostern beschlossen. Gründonnerstag, 1. April,...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz

Corona in Rheinland-Pfalz: Harter Lockdown über Ostern
Neue Corona-Regeln

Update 24. März, 12.20 Uhr: Momentan berät Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten über die Beschlüsse vom Montag. Nach heftiger Kritik rudert die Kanzlerin laut verschiedener Medienberichte zurück. Die sogenannte Osterruhe solle wieder gestoppt werden. Ursprungsmeldung vom 23. März: Corona Rheinland-Pfalz. Gestern fanden erneut Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um die weiteren Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Nach vielen Stunden Diskussion und...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
2 Bilder

Neue Corona-Regeln in Rheinland-Pfalz
Behutsame Schritte aus dem Lockdown

Corona Rheinland-Pfalz. Bund und Länder haben gestern das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beschlossen. Wie die neuen Beschlüsse in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstagvormittag. „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ "Wir haben mit einer steigenden Impfquote und künftig gut verfügbaren Schnelltests neue Faktoren, die die Bewertung der Lage deutlich verändern. Durch eine höhere Impfquote erwarten wir weniger schwere und tödliche Verläufe....

Lokales
Landrat Dr. Fritz Brechtel

Statement von Landrat Dr. Fritz Brechtel zu den neuen Corona-Beschlüssen
"Aktuelle Lockdown-Maßnahmen - sobald vertretbar - lockern"

Landkreis Germersheim. Der Landrat Dr. Fritz Brechtel äußert sich am Donnerstag, 11. Februar, zu den Bund-Länder-Beschlüssen vom Mittwoch: "Im Moment stehen wir noch an einer Schwelle, an der sich verschiedene, teilweise gegenläufige Faktoren überlagern. Die zweite Welle geht langsam zurück, das Impfen hat begonnen. Das sind die guten Nachrichten. Gleichzeitig müssen wir mit Sorge auf die Mutationsfähigkeit des Virus blicken und dürfen diese bitte nicht unterschätzen. Daher ist es leider...

Lokales
Corona-Pandemie: Am Mittwoch, 10. Februar, finden Gespräche zwischen Bund und Länder statt.

Corona in Rheinland-Pfalz
Lockdown verlängert, Friseure dürfen öffnen

Corona-Lockdown. Bund und Länder kamen heute erneut zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu sprechen. Das Ergebnis: Der Lockdown wird bis 7. März verlängert und die Friseure dürfen ab 1. März wieder öffnen. Für Schulen konnte keine einheitliche Regelung gefunden werden. Die Länder dürfen selbst entscheiden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird morgen über die Regelungen für Rheinland-Pfalz sprechen. Friseure dürfen öffnenGrund für die Verlängerung sind die verschiedenen...

Wirtschaft & Handel

IHK zu Bund-Länder-Gipfel
Klare Öffnungsstrategie nötig

Lage im IHK-Bezirk Karlsruhe für viele Betriebe kritisch Im Vorfeld des Bund-Länder-Gipfels fordert der Dachverband der IHKs in Baden-Württemberg vom Bund-Länder-Gipfel endlich eine verlässliche Perspektive. „Unsere Betriebe im Land haben eine glasklare Erwartung: Es muss eine Öffnungsstrategie auf den Tisch, die aufzeigt, wann und unter welchen Bedingungen das wirtschaftliche Leben in der Breite wieder hochgefahren werden kann. Tausende geschlossene oder indirekt betroffene Unternehmen...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz

Corona-Regeln in Rheinland-Pfalz
Lockdown verlängert und weitere Maßnahmen beschlossen

Corona Rheinland-Pfalz. Der Lockdown wird verlängert, die Maskenpflicht konkretisiert, Homeoffice muss ermöglicht werden und Ausgangssperren wie Bewegungsbeschränkungen sind möglich. Das ist das Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Gespräche. Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen und der Sorge um die neuen Mutationen des Coronavirus besprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Regierungschefs der Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Angela Merkel informierte im...

Lokales
Am Dienstagnachmittag besprechen Bund und Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie.

Corona-Lage in Rheinland-Pfalz
Lockdown verlängert und verschärft

Hier geht es zum aktuellen Stand:Lockdown verlängert und weitere Maßnahmen beschlossen Update 5. Januar 19.40: Bund und Länder kamen am 5. Januar zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Dabei ging es um die Auswirkungen des Lockdowns und die Perspektive für die kommenden Wochen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte über das weitere Vorgehen in Rheinland-Pfalz. Die Inzidenzzahl in Rheinland-Pfalz sei gesunken, aber eine klare...

Lokales
Landrätin Dr. Susanne Ganster und Oberbürgermeister Markus Zwick.

Landrätin Dr. Ganster verdeutlicht
Große Privatfeiern unterbinden aber kein Schnüffeln

Südwestpfalz. Die Landrätin des Kreises Südwestpfalz sieht sich zum Thema „Kontrolle privater Feiern“ in der öffentlichen Berichterstattung teilweise unzutreffend wiedergegeben sowie in einem dieser angefügten Meinungsbeitrag unzutreffend interpretiert. Dies ginge „deutlich über die beim Pressegespräch gemachten Aussagen hinaus“, ließ sie heute (4. November 2020) erklären. Landrätin Dr. Susanne Ganster hatte das Pressegespräch vergangenen Montag gemeinsam mit Markus Zwick, dem Oberbürgermeister...

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