Altschulden

Beiträge zum Thema Altschulden

Wirtschaft & Handel
Vertreter des Aktionsbündnisses.

Bündnis hochverschuldeter Kommunen will jetzt vom Bund Taten sehen
Forderung nach Lösung des Altschuldenproblems

Pfalz. Seit zehn Jahren wird das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ mit seiner Forderung nach einer Beteiligung des Bundes an einer Lösung des Kommunalen Altschuldenproblems vertröstet und hingehalten. „Dabei geht es um nichts anderes als um die Begleichung alter Schulden, die unter anderem der Bund durch Gesetze ohne ausreichende Finanzierung vor allem zum Aufbau des Sozialstaates bei Städten, Gemeinden und Kreise gemacht hat“, macht der Sprecher des...

Lokales
 Foto: Stadt Mülheim

Aktionsbündnis will jetzt vom Bund Taten sehen
Hilferuf an die Bundespolitik

Kaiserslautern. Seit zehn Jahren wird das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ mit seiner Forderung nach einer Beteiligung des Bundes an einer Lösung des Kommunalen Altschuldenproblems vertröstet und hingehalten. Dabei geht es um nichts anderes als um die Begleichung alter Schulden, die der Bund durch Gesetze ohne ausreichende Finanzierung vor allem zum Aufbau des Sozialstaates bei Städten, Gemeinden und Kreise gemacht hat. Weil viele Anzeichen aktuell dafür...

Lokales
OB Weichel vertrat die Kommunen bei der abschließenden Podiumsdiskussion mit vier Landesfinanzministern. Von links: OB Klaus Weichel, Peter Strobel, Thomas Schäfer, Moderator Jan Hildebrand vom „Handelsblatt“, Staatssekretär Rolf Bösinger, André Schröder, Lutz Lienenkämper.  Foto: Stadt Mülheim

OB Weichel vertritt Städtebündnis bei hochrangig besetzter Podiumsdiskussion
Plädoyer für Lösung der Altschuldenfrage

Kaiserslautern. Mit einem eindringlichen Appell hat Oberbürgermeister Klaus Weichel in der vergangenen Woche in Berlin für eine Lösung der Altschuldenfrage hochverschuldeter Kommunen geworben. Das Stadtoberhaupt vertrat das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ bei der Veranstaltung „Kommunale Altschulden und fiskalische Gleichwertigkeit“ in Berlin. Weichel sprach das Grußwort zu Beginn der Veranstaltung und nahm an der abschließenden Podiumsdiskussion teil. „Städte sind keine...

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