Radweg zwischen Harthausen und Schwegenheim

Wann kommt der Runde Tisch?

Harthausen | Schwegenheim. Der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner hat sich ein weiteres Mal mit dem Thema Radweg zwischen Harthausen und Schwegenheim beschäftigt. Im Februar hatte die für den Verkehr zuständige Staatsministerin Daniela Schmitt im Rahmen einer FDP-Veranstaltung in Dudenhofen den Fahrradweg zwischen Harthausen und Schwegenheim befürwortet und einen Runden Tisch vorgeschlagen, der verschiedene Interessenvertreter zusammenbringen soll.

Wagner, der sich wegen des Radwegs bereits am 21. Oktober 2020 an die Landesregierung gewandt hatte, wollte in einer Kleinen Anfrage vom 22. März von der Landesregierung wissen, was seit der letzten Antwort im November 2020 passiert ist; konkret: Wie weit die Realisierung des Radwegs seither gediehen ist. Denn damals hatte die Landesregierung aufgezeigt, dass noch sehr viel Planungs- und Umsetzungsarbeit in Bezug auf die für die Realisierung notwendigen Grundstücke und die Gasversorgungsleitung zwischen Schwegenheim und Harthausen nötig wein würde.

"Die Antwort der Landesregierung vom 12. April 2022 ist sehr ernüchternd," resümiert Wagner. Der Planungsstand, so seine Einschätzung, habe sich gegenüber Ende 2020 nicht wesentlich verändert. Die beschriebenen Erschwernisse seien im Prinzip nach wie vor die gleichen. Die Abstimmung mit einem Gasversorgungsunternehmen, dessen Leitung mitten im Baufeld liegt, stehe noch aus. Eine Benachrichtigung und Beteiligung der Eigentümer erfolge erst im Zuge des Planfeststellungsverfahrens, so die Landesregierung. Doch so weit sind die Planungen noch lange nicht gediehen.

"Die baurechtlichen Voraussetzungen für den Neubau des Pumpwerks liegen in der Planungshoheit der Kommune und werden über einen Bebauungsplan geschaffen. Die Planung, Ausschreibung, Koordination und Bau des Pumpwerkes erfolgen durch die Werke der Verbandsgemeinde. Erst im Zuge der Genehmigungsplanung wird der erforderliche Grundstücksbedarf für den Planungsabschnitt in Zuständigkeit des LBM Speyer ermittelt", heißt es im Schreiben der Landesregierung. Die eigentlichen Grunderwerbsverhandlungen erfolgten erst, wenn der Planfeststellungsbeschluss Bestand hat. 

"Eigentlich sind wir kaum einen Schritt weiter," so Wagner. "Das ist deshalb für mich nicht nachvollziehbar, da nicht nur die Bürgerinnen und Bürger aus Harthausen und die Verwaltung der beiden Ortsgemeinden seit Jahren selbst für diesen Radweg stehen. Auch im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 sind auf Seite 104 des Einzelplans 08 Haushaltsmittel für diesen Fahrradweg eingestellt," stellt der Abgeordnete fest.

Die Realisierung des Radwegs müsse zügig vorangebracht werden, sagt Wagner. Nicht zuletzt, weil immer noch viele Lkw auf der Landstraße 537 zwischen Harthausen und Schwegenheim fahren. Wagner: "Ich selbst bin auf Einladung von Bürgerinnen und Bürgern aus Harthausen mit dem Rad auf dieser Straße gefahren und musste erleben, dass die vorbeifahrenden Lkw den notwendigen Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern nicht einhalten konnten." Aus diesem Grunde befürworte er unbedingt den von Staatsministerin Daniela Schmitt vorgeschlagenen Runden Tisch. Dieser müsse aber auch zügig kommen, fordert Wagner. Denn: Einen Termin gibt es bis dato nicht.