Medizinischer Hilfstransport organisiert

Vorbereitung für die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine

Ludwigshafen. Die Stadtverwaltung Ludwigshafen bereitet sich auf die Aufnahme geflüchteter Menschen aus der Ukraine vor. Die Stadtspitze stimmt sich dafür intern sowie mit den kommunalen Spitzenverbänden im Land ab. Da weitere Informationen zu erwarteten Flüchtlingsankünften sowie zu Rechtsgrundlagen des Aufenthalts in der Bundesrepublik Deutschland in den kommen-den Tagen erwartet werden, stellt sich die Stadtverwaltung auf verschiedene Szenarien ein. Ziel ist es, den Menschen, die vor dem russischen Angriff auf die Ukraine fliehen mussten, unbürokratisch ein menschenwürdiges und sicheres Umfeld und eine Unterkunft zu gewährleisten. Unter Leitung von Sozialdezernentin Beate Steeg sowie unter Teilnahme der Oberbürgermeisterin trat bereits der erfahrene und verwaltungsübergreifend besetzte Koordinierungsstab zusammen.

Die Stadt Ludwigshafen hat kurzfristig in ihren Asylunterkünften und von der Stadt angemieteten Wohnungen Kapazitäten für mehr als 200 Menschen und kann bei Bedarf weitere Unterkünfte reaktivieren. "Wir planen vorausschauend und flexibel. Unsere Solidarität gilt den Menschen aus der Ukraine. Wir werden auf allen Ebenen unterstützen, denn wir halten es für absolut wichtig, aktiv für Frieden, Freiheit und für unsere menschlichen und demokratischen Werte einzutreten", betont OB Steinruck. "Wir
werden keinen Kraftakt scheuen, um die Menschen, die aus dem Kriegsgebiet zu uns kommen und Schutz suchen, angemessen unterzubringen. Seit der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 haben wir Strukturen geschaffen, die wir kurzfristig wieder reaktivieren
können. Wir bereiten uns besonnen vor, ich hoffe jedoch natürlich, dass wir uns nicht auf einen langen Krieg in Europa einstellen müssen und der Konflikt in der Ukraine schnellstmöglich beigelegt werden kann", unterstreicht Beate Steeg.

Noch sei unklar, auf wie viele Menschen man sich einstellen müsse und welchen aufenthaltsrechtlichen Status sie erhalten werden, da dies auf europäischer und danach auf bundespolitischer Ebene zu klären ist. "Wir sind diesbezüglich in Kontakt mit den zuständigen Landesbehörden und unsere Abteilung Aufenthaltsrecht ist vorbereitet", ergänzt Ordnungsdezernent Andreas Schwarz. Der Stadtvorstand geht aktuell davon aus, dass Geflüchtete aus der Ukraine seitens des Bundes auf die Bundesländer verteilt und von deren Erstaufnahmeeinrichtungen nach spätestens zwei Wochen auf die Kommunen verteilt werden. Das Erteilen von Aufenthaltstiteln soll möglichst pragmatisch und unbürokratisch erfolgen.

Videobotschaft der Oberbürgermeisterin

Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck organisiert zudem aktuell gemeinsam mit Oberstleutnant Werner Parlow einen Transport mit medizinischen Hilfsgütern für die Menschen in der Ukraine. Die Hilfsmittel wie Verbandsmaterial, Hygieneprodukte und
chirurgisches Material stammen aus den Krankenhäusern in Ludwigshafen. Die Feuerwehr der Stadt Ludwigshafen stellt einen Lkw für den Transport bereit. Werner Parlow, der mit der Idee des Hilfstransports auf die OB zugekommen war, wird den Transport begleiten. Beliefert werden sollen Stationen in Polen, die sich aktuell zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der benachbarten Ukraine gebildet haben.

Die OB hatte bereits am Wochenende Kontakt mit dem ukrainischen Generalkonsulat in Frankfurt aufgenommen und die Hilfe der Stadt Ludwigshafen angeboten. "Ich bin immer noch tief erschüttert ob dieses furchtbaren, völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine. Es ist in diesen Zeiten enorm wichtig, sich solidarisch zu zeigen und zu helfen – und das nicht nur mit Waffenlieferungen an die Armee, sondern auch mit Hilfsgütern für die Zivilbevölkerung, die unter diesem Krieg am meisten zu leiden hat", betont die OB.

Steinruck hat zudem am Montag eine Videobotschaft für Menschen aus der Ukraine sowie für alle, die sich mit ihnen solidarisch zeigen wollen, aufgenommen. Die Botschaft ist auf Deutsch mit Untertiteln in Ukrainisch und ist auf der Webseite der Stadt Ludwigshafen unter www.ludwigshafen.de sowie in den Social-Media-Kanälen der Stadt Ludwigshafen zu sehen. "Unsere ganze Solidarität und unser Mitgefühl gilt den Menschen in der Ukraine. Wir sprechen aber nicht nur unsere Solidarität aus – wir leben Solidarität. Wer in der Ukraine lebt und Zuflucht sucht, ist bei uns in Ludwigshafen herzlich willkommen. Wir sind bereit, Menschen aufzunehmen, ihnen Sicherheit zu geben", verspricht die OB darin unter anderem.

Wer unterstützen möchte

Wer die Stadt Ludwigshafen unterstützen möchte und kurzfristig eine Wohnung für Geflüchtete aus der Ukraine zur Verfügung stellen kann, kann sich unter der ab Mittwoch, 2. März 2022, geschalteten Hotline unter 0621 504-7070 an die Stadtverwaltung wenden. Die Hotline ist von 9 bis 17 Uhr besetzt. Weiterhin macht der Stadtvorstand auf ein Spendenkonto der Kinderhilfe Ukraine aus der Rhein-Neckar-Region aufmerksam. Wer Geld spenden möchte, kann unter dem Verwendungszweck "Ukraine – Hilfe in LU" Überweisungen an folgendes Konto tätigen: Kinderhilfe Ukraine, Rhein-Neckar für Novograd-Volynskij e.V., Sparkasse Vorderpfalz, IBAN: DE51 5455 0010 0193 0706 04, BIC: LUHSDE6AXXX. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass keine Sachspenden benötigt werden. ps/bas