Justiz
Funktioniert eigentlich unsere Justiz in Zeiten von Corona?
Die Welt ist derzeit - auch bei Gericht - eine andere und man merkt, was wichtig und weniger wichtig ist und dass Solidarität und „an einem Strang ziehen“ wichtiger denn je sind. Ich verstehe gerade in der derzeitigen Situation immer mehr, was es bedeutet, einen sog. systemrelevanten Beruf auszuüben. Die Situation lehrt mich, diesen Menschen noch mehr Respekt entgegenzubringen.
Für unsere Polizisten ist es beispielweise nicht immer möglich, zu Beschuldigten den erforderlichen „Corona-Sicherheitsabstand“ einzuhalten. Wie sollen Beschuldigte in Handschellen mit zwei Meter Abstand zu Gericht gebracht und überwacht werden? Ich sehe Anwälte, die diesen Menschen – trotz der schwierigen Situation - zur Seite stehen, um unseren Rechtsstaat aufrechtzuerhalten, und auch Kollegen*innen auf den Geschäftsstellen, die für uns weiterhin den Betrieb am Lauf halten.
Zum Schutz aller Verfahrensbeteiligten wurden bei den Gerichten die meisten Termine aufgehoben. Aber was ist beispielsweise mit Verfahren, in denen sich Beschuldigte in Untersuchungshaft befinden - in denen Menschen also ohne rechtskräftiges Urteil bis zur Hauptverhandlung inhaftiert sind? Auch in solchen Verfahren gilt weiter das Gebot, dass diese beschleunigt behandelt werden müssen.
Trotz dieser derzeitigen schwierigen Gemengelage funktioniert unser Rechtsstaat dank der Polizei, der Anwaltschaft, der Staatanwaltschaft, den Protokollkräften, Schöffen, Richter*innen, Wachtmeister*innen, also den Menschen, die täglich für uns den Kopf hinhalten.
Autor:Gunter Carra aus Kaiserslautern |
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