Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Lokales
Das Reichskammergericht in Speyer 1688; Stich aus: Wilhelm Roding,
Pandactae Juris Cameralis, 1688. Signatur: 30.265 Rara, LBZ Speyer

Speyer war einst Sitz des höchsten Gerichts
“Reichsjammergericht“ oder Kleinod der Verfassung?

Speyer. Was haben Speyer und Karlsruhe gemeinsam? In beiden Städten waren und sind die höchsten Gerichte des Landes beheimatet. Was Karlsruhe mit dem Bundesgerichtshof für die Rechtsprechung der Bundesrepublik Deutschland seit der Mitte des 20. Jahrhunderts ist, war Speyer mit dem Reichskammergericht für die Rechtsprechung im Heiligen Römischen Reich im 16. und 17. Jahrhundert. Unter dem Titel „'Reichsjammergericht' oder Kleinod der deutschen Verfassung?" beleuchtet Dr. Stefan Andreas...

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Ob Unfall, Fahrverbot oder Führerschein-Verlust, die Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Marco Reinz & Kollegen aus Kaiserslautern stehen ihren Mandanten kompetent zu Seite.
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Rechtsanwalt für Verkehrsrecht: Kanzlei Marco Reinz & Kollegen in Kaiserslautern

Rechtsanwalt Verkehrsrecht Kaiserslautern. Wer sich von A nach B bewegt, trägt immer das Risiko eines Unfalls mit sich. Je nach Fall kann ein Rechtsanwalt notwendig werden, entweder, weil man selbst Unfallverursacher ist oder Opfer eines Verkehrsunfalls wird. Oder ein Bußgeldbescheid liegt im Briefkasten. Ein kompetente Beratung aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung bieten die Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Marco Reinz & Kollegen in Kaiserslautern. Was macht ein Rechtsanwalt für...

Ratgeber
Rempler beim Parken, aber nicht alle Schäden stammen von dem Unfall - kein Schadensersatz, urteilte das Landgericht Frankenthal

Urteil zu nicht reparierten Unfallschäden
Kein Schadensersatz

Frankenthal/Ludwigshafen. Wenn man nicht reparierte Vorschäden am PKW nach einem Unfall nicht angibt, kann der Schadensersatzanspruch vollständig entfallen lassen, so urteilte jetzt das Landgericht Frankenthal. Stellt sich nach einem Verkehrsunfall heraus, dass nicht alle geltend gemachten Schäden an dem Fahrzeug auf den Unfall zurückzuführen sind, kann dies zum Verlust des gesamten Schadensersatzanspruchs führen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung der 1. Zivilkammer des...

Lokales
In der Messehalle ist das Corona-Testcenter und die Infekt-Ambulanz untergebracht, die allerdings seit Anfang Juni geschlossen ist.  Foto: Kling-Kimmle

Für Corona-Infekt-Ambulanz - Stadt und Landkreis wollen klagen
Kassenärztliche Vereinigung drückt sich vor Kostenübernahme

Südwestpfalz. Zwischen der Stadt Pirmasens, dem Landkreis und der Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) schwelt seit letztem Jahr ein Streit über die Frage, wer die Kosten der seit März 2020 in Pirmasens betriebenen Corona-Infekt-Ambulanz zu tragen hat. Bei dieser Einrichtung handelt es sich um eine Schwerpunktambulanz, in der niedergelassene Ärzte Patienten mit respiratorischen Beschwerden, Personen mit Verdacht auf eine Covid-19-Infektion sowie am Coronavirus Erkrankte...

Lokales
Die Ausgangssperre gilt letztmals in der Nacht vom 10. auf den 11. Februar.

Gericht hebt Ausgangssperre im Land auf
Auch in Mannheim nur noch bis 11. Februar gültig

Mannheim. Nach einem am Montag, 8. Februar, veröffentlichten Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg wird die Vorschrift in der Corona-Verordnung des Landes, wonach von 20 Uhr bis 5 Uhr Ausgangsbeschränkungen gelten, außer Vollzug gesetzt. Zum letzten Mal findet sie in der Nacht vom 10. auf den 11. Februar Anwendung. Die in der Landesverordnung verfügten Kontaktbeschränkungen bleiben weiterhin bestehen. Die Stadtverwaltung bewertet die Ausgangssperren in einer Pressemitteilung...

Lokales
Augenbinde, Waage und Richtschwert: Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit.

Begleitende pädagogische Angebote und präventive Arbeit
"Haus des Jugendrechts" öffnet in Karlsruhe

Karlsruhe/Region. Im "Haus des Jugendrechts" werden Jugendsachbearbeiter des Polizeipräsidiums Karlsruhe unter staatsanwaltschaftlicher Leitung sowie der sozialpädagogische Fachdienst Jugendhilfe im Strafverfahren der Stadt Karlsruhe ab dem Frühjahr untergebracht sein und zusammenarbeiten. Aktuell laufen in den zukünftigen Räumlichkeiten in der Blücherstraße 20 noch die Umbauarbeiten. Ein wichtiger Baustein der Strafverfolgung - in der gesamten Region - im Jugendstrafverfahren: "Gerade bei...

Lokales
Anwalt Thomas Backes: "Ein wichtiger Etappensieg"

Leiharbeiter klagt auf gleichen Lohn
Arbeitsgericht legt Fall dem EuGH vor

Das Arbeitsgericht Kaiserslautern hat heute entschieden, den Fall eines ehemaligen Leiharbeiters, der gegen seine schlechtere Bezahlung geklagt hatte, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorzulegen. Der Leiharbeiter, ein Mitglied der Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) Kaiserslautern, hatte für seine Tätigkeiten in der Entsorgung 4€ in der Stunde weniger bezahlt bekommen als fest angestellte Kollegen, und nach einigen Monaten Klage dagegen eingelegt. In der Verhandlung stellte der...

Ausgehen & Genießen
Spargelernte

Tipps zur Spargelzeit
Steigende Nachttemperaturen lassen Spargel sprießen

Bruchsal. Steigende Nachttemperaturen lassen den Spargel sprießen, teilt der Verband Süddeutscher Spargel- und Erdbeeranbauern (VSSE) in Bruchsal mit. Nach den kalten Tagen, die das Wachstum der Spargelstangen ausbremsten, sind die Bedingungen wieder optimal für das Edelgemüse. Spargelliebhaber können das Osterfest mit dem Edelgemüse feiern. So langsam kommt Freude auf die Spargelsaison auf. Die Kompromisslösung der Bundesregierung, 80.000 Saisonarbeitskräfte unter strengen Hygiene-Auflagen...

Blaulicht

Justiz
Funktioniert eigentlich unsere Justiz in Zeiten von Corona?

Die Welt ist derzeit - auch bei Gericht - eine andere und man merkt, was wichtig und weniger wichtig ist und dass Solidarität und „an einem Strang ziehen“ wichtiger denn je sind. Ich verstehe gerade in der derzeitigen Situation immer mehr, was es bedeutet, einen sog. systemrelevanten Beruf auszuüben. Die Situation lehrt mich, diesen Menschen noch mehr Respekt entgegenzubringen. Für unsere Polizisten ist es beispielweise nicht immer möglich, zu Beschuldigten den erforderlichen...

Ausgehen & Genießen
Das Theaterstück "Terror" ist am 17. April in der Stadthalle Germersheim zu sehen.

Gerichtsszenen mit dem Publikum als Schöffen
Theater in Germersheim: "Terror" von Ferdinand von Schirach

Germersheim. Ein hochkarätiges Theaterstück ist am Mittwoch, 17. April, um 20 Uhr in der Germersheimer Stadthalle  mit "Terror" von Ferdinand von Schirach  zu sehen.  Bereits um 19 Uhr beginnen die Einführungsgespräch zum Stück mit Peter Donath.  Worum geht es in dem Stück? Major Lars Koch, Kampfjetpilot der Bundeswehr, steht vor Gericht. Angeklagt ist er des 164-fachen Mordes. Was ist passiert? Am 26. Mai 2013 erhält Koch den Befehl, einen vollbesetzten, von Terroristen gekaperten Airbus vom...

Ratgeber

Neue Telefonanlage wird im Amtsgericht Speyer installiert - Neue Telefon- und Faxnummern!
Amtsgericht Speyer: Installation einer neuen Telekommunikationsanlage am 14.11.2018

Am 14.11.2018 wird bei dem Amtsgericht Speyer eine neue Telekommunikationsanlage installiert. Während der Umstellung wird es voraussichtlich in der Zeit zwischen 13:00 Uhr und 14:00 Uhr zu Einschränkungen bei der telefonischen Erreichbarkeit kommen. Ebenso kann in dieser Zeit der Faxempfang nicht sichergestellt werden. Das zentrale Eingangsfax des Amtsgerichts Speyer wird künftig die Nummer 06232-609-2891 haben. Weitere wichtige Durchwahlen und Faxnummern finden Sie hier (Link:Neue...

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