Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
24-Jähriger ohne Fahrschein und Aufenthaltserlaubnis
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Germersheim. Am gestrigen Montag wurden Beamte des Bundespolizeireviers Mainz durch das Zugbegleitpersonal der RE 4472 von Germersheim nach Mainz zur Identitätsfeststellung angefordert, da ein Fahrgast keinen gültigen Fahrschein besaß und sich nicht ausweisen konnte. Die Beamten trafen dort den 24-jährigen Beschuldigten an, der sich gegenüber den Beamten äußerst unkooperativ und respektlos verhielt.
Da der Beschuldigte sich weigerte seinen Namen zu nennen, wurde er nach Ausweispapieren durchsucht. Dagegen wehrte er sich heftig und versuchte sich aus den Griffen der Beamten zu lösen. Der Beschuldigte musste von den Beamten zu Boden gebracht und gefesselt werden. Auf dem Weg zur Dienststelle leistete der Beschuldigte erneut Widerstand, weshalb die Beamten und der Beschuldigte stürzten. Hierbei wurden zwei Beamte leicht verletzt.
Auf der Dienststelle setzten die Beamten die Durchsuchung fort, allerdings ergebnislos. Erst nachdem der Beschuldigte auf die Möglichkeit einer Untersuchungshaft hingewiesen wurde, teilte er mit, dass sich ein Foto seines Ausweisdokuments auf seinem Smartphone befindet und die Beamten dort nachschauen sollen. Tatsächlich befand sich ein Foto eines französischen Aufenthaltstitels auf dem Mobiltelefon, wodurch die Personalien ermittelt werden konnten.
Allerdings war der Aufenthaltstitel des 24-Jährigen abgelaufen. Er wurde daher nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen und Rücksprache mit der Landespolizei zur zuständigen Ausländerbehörde weitergeleitet. Gegen ihn wurden Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung, Erschleichen von Leistungen sowie des unerlaubten Aufenthaltes eingeleitet. Die beiden verletzten Beamten konnten ihren Dienst fortsetzen. pol
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