Wirtschaftsplan in Rheinland-Pfalz: Schnieder kündigt Entlastungen an

Er ist der erste CDU-Regierungschef in Rheinland-Pfalz seit 35 Jahren. | Foto: Boris Roessler/dpa Pool/dpa
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Mainz. Die neue Landesregierung in Rheinland-Pfalz will Unternehmen entlasten und damit Arbeitsplätze sichern. Das kündigte Ministerpräsident Gordon Schnieder in seiner Antrittsrede im Landtag in Mainz an.

Nach Worten des CDU-Politikers steht die Wirtschaft angesichts der aktuellen Krise in Deutschland unter Druck. Die Regierung wolle deshalb gezielt Bedingungen verbessern, damit Betriebe investieren und wachsen können.

Industrie, Mittelstand und Weinbau im Blick

Schnieder betonte die wirtschaftliche Vielfalt des Bundeslandes. Rheinland-Pfalz sei geprägt von Industrie, Mittelstand, Handwerk, Landwirtschaft, Weinbau und Innovation. In vielen Regionen entstünden Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze.

Genannt wurden unter anderem Branchen wie Chemie, Biotechnologie, Maschinenbau und Tourismus. Neben Familienbetrieben seien auch international erfolgreiche Unternehmen im Land aktiv.

Weniger Bürokratie und schnellere Verfahren

Die Landesregierung wolle Unternehmen stärker unterstützen. Geplant sind vor allem einfachere Abläufe bei Genehmigungen und Investitionen.

  • Beschleunigung von Verwaltungsverfahren
  • Abbau von Bürokratie
  • Vereinfachte Planungen
  • Erleichterte Investitionen für Betriebe

Weitere Schwerpunkte Bildung und Sicherheit

Neben wirtschaftlichen Themen nannte Schnieder Bildung und Sicherheit als zentrale Ziele für die kommenden fünf Jahre. Menschen im Land sollten sich im Alltag sicher fühlen. Das gelte etwa auf dem Heimweg, auf Schulhöfen, im Internet, auf öffentlichen Plätzen und in den eigenen vier Wänden. dpa/red

Autor:

Cornelia Bauer aus Speyer

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