Vorstoß zur Gesundheitsreform in Rheinland-Pfalz: Schnieder will Änderungen
- Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) will den Bundesrat für Gespräch nutzen. (Archivbild)
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Mainz. Die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung könnte auch Investitionen von Pharmaunternehmen im Südwesten beeinflussen. Rheinland-Pfalz will deshalb im Bundesrat Änderungen an den Sparplänen erreichen.
Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) kündigte im Sommerinterview von SWR Aktuell an, sich in der Länderkammer für Anpassungen einzusetzen. Hintergrund sind gestoppte oder reduzierte Milliardeninvestitionen der Unternehmen Eli Lilly und Boehringer Ingelheim. Der Regierungschef zeigte sich darüber sehr besorgt.
Nach seinen Worten steht die Reform noch am Anfang der parlamentarischen Beratung. Schnieder will das Thema in der kommenden Woche im Bundesrat ansprechen. Ziel sei es, im laufenden Gesetzgebungsverfahren Einfluss zu nehmen und mögliche Folgen für den Pharmastandort zu begrenzen.
Landesregierung sucht Gespräche mit Unternehmen
Der US-Pharmakonzern Eli Lilly hatte zuvor deutlich geringere Investitionen für eine geplante Produktionsstätte im rheinhessischen Alzey angekündigt. Als Grund nennt das Unternehmen die geplanten Sparmaßnahmen der Bundesregierung im Gesundheitswesen.
Auch Boehringer Ingelheim verweist auf schwierige Rahmenbedingungen in Deutschland. Dazu zählen nach Unternehmensangaben ebenfalls die geplanten Einsparungen im Gesundheitsbereich.
Nach Angaben einer Regierungssprecherin steht die Landesregierung im Austausch mit beiden Unternehmen. Zudem gebe es Kontakte zu Bundeskanzler Friedrich Merz, Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und dem CDU CSU Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn. Ziel sei es, die wirtschaftlichen Auswirkungen der Reform im Blick zu behalten. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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