Preisverstöße an Tankstellen in Rheinland-Pfalz entdeckt
- In Rheinland-Pfalz hat der Auswertung zufolge rund jede fünfte Tankstelle gegen die 12-Uhr-Regel verstoßen. (Archivbild)
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Rheinland-Pfalz. Autofahrer sollen seit April besser nachvollziehen können, wann Sprit teurer wird. Doch viele Tankstellen halten sich offenbar nicht an die neue 12-Uhr-Regel für Preiserhöhungen.
Nach einer Auswertung des Verbraucherdienstes „Mehr-Tanken“ haben bis Sonntag, 11. Mai, insgesamt 149 von 784 Tankstellen im Land gegen die Vorgabe verstoßen. Die Preise wurden dabei 874 Mal zu unerlaubten Zeiten angehoben. Damit wurde bei rund 19 Prozent der Tankstellen mindestens ein Verstoß registriert.
Die Untersuchung basiert auf Daten der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe beim Bundeskartellamt. Der Zeitraum von 11.30 bis 12.30 Uhr blieb in der Analyse bewusst außen vor. So sollten mögliche Verzögerungen bei der Meldung von Preisänderungen nicht das Ergebnis verfälschen.
Rheinland-Pfalz leicht unter Bundesdurchschnitt
Im bundesweiten Vergleich liegt Rheinland-Pfalz knapp unter dem Durchschnitt. Deutschlandweit lag die Quote der betroffenen Tankstellen bei 19,7 Prozent.
Die meisten Verstöße wurden in Bayern gemessen. Dort betraf es rund 25,6 Prozent der Tankstellen. Dahinter folgen Niedersachsen und Thüringen. Rheinland-Pfalz belegt im Ländervergleich Rang sechs. Die niedrigste Quote meldete Berlin mit 8,2 Prozent.
Neue Regel soll Preissprünge begrenzen
Die sogenannte 12-Uhr-Regel gilt seit Dienstag, 1. April. Tankstellen dürfen ihre Preise seitdem nur einmal täglich um 12 Uhr erhöhen. Preissenkungen sind weiterhin jederzeit möglich. Die Maßnahme soll Autofahrern mehr Orientierung geben.
Auslöser für die Einführung waren stark steigende Spritpreise im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und dem Iran.
Branche sieht Probleme bei der Umsetzung
Vertreter der Tankstellenbetreiber weisen den Vorwurf bewusster Verstöße zurück. Daniel Kaddik vom Bundesverband Freier Tankstellen sprach laut „Sächsischer Zeitung“ und „Leipziger Volkszeitung“ eher von Problemen durch ein schlecht gemachtes Gesetz.
Preisänderungen würden über Kassensysteme ausgelöst und müssten anschließend von Automaten, Preismasten und Zapfsäulen verarbeitet werden. Erst danach würden die Daten an das Bundeskartellamt übermittelt. Langsame Leitungen oder laufende Tankvorgänge könnten dabei zu Verzögerungen führen. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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