Pharma-Riesen könnten Investitionen kürzen: Schnieder schlägt Alarm

12. Juni 2026, 13:20 Uhr
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Redaktion

Eingestellt von Cornelia Bauer

Schnieder redete erstmals im Bundesrat.
Foto: Michael Kappeler/dpa
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Berlin. Geplante Sparregeln für Arzneimittel könnten Investitionen der Pharmaindustrie in Rheinland-Pfalz bremsen. Davor hat Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) im Bundesrat gewarnt. Nach seinen Angaben gefährden die Pläne auch die medizinische Versorgung in Flächenländern.

In seiner ersten Rede als Regierungschef am Freitag, 12. Juni, kritisierte Schnieder vor allem das geplante Sparpaket der Bundesregierung im Gesundheitswesen. Höhere Rabatte für Krankenkassen würden die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Branche verschlechtern. Am Ende könne das Innovation und medizinischen Fortschritt bremsen.

Milliardenprojekte geraten ins Wanken

Als Beispiele nannte Schnieder zwei große Pharmaunternehmen mit Standorten in Deutschland.

Eli Lilly plant im rheinhessischen Alzey ursprünglich rund 1.000 neue Arbeitsplätze. Das Unternehmen will nun nach Angaben des Ministerpräsidenten nur noch etwa die Hälfte der vorgesehenen Summe investieren.
Boehringer Ingelheim prüft ebenfalls, geplante Investitionen zurückzufahren.

Für Regionen wie Alzey sei das ein spürbarer Einschnitt. Die Kommunen hätten ihre Planungen bereits auf neue Arbeitsplätze und wirtschaftliche Impulse ausgerichtet.

Kritik an höheren Herstellerrabatten

Hintergrund ist eine geplante Reform der Bundesregierung. Sie sieht unter anderem vor, dass Pharmaunternehmen den gesetzlichen Krankenkassen künftig höhere Herstellerrabatte gewähren müssen. Nach Ansicht Schnieders entstehen dadurch zusätzliche Kosten, die für Unternehmen schwer kalkulierbar seien.

Der CDU-Politiker kritisierte außerdem die Finanzierung der Gesundheitskosten von Grundsicherungsempfängern. Diese würden weiterhin überwiegend von der gesetzlichen Krankenversicherung getragen. Dadurch entstünden zusätzliche Belastungen im System.

Schnieder wurde am Sonntag, 18. Mai, zum Ministerpräsidenten einer Koalition aus CDU und SPD in Rheinland-Pfalz gewählt. Zum Beginn seiner Rede im Bundesrat bedankte er sich für die Aufnahme im Kreis der Länder und betonte die Zusammenarbeit mit den anderen Bundesländern. dpa/red