Mehr Geld für Abgeordnete: Diäten in Baden-Württemberg steigen
- Einmal in der Legislatur stimmen die Abgeordneten über den Mechanismus zur Diätenanpassung ab.
- Foto: Katharina Kausche/dpa
- hochgeladen von Cornelia Bauer
Stuttgart. Die Abgeordneten im baden württembergischen Landtag erhalten ab Juli mehr Geld. Grund ist ein Automatismus, der die Höhe der Diäten an die Entwicklung der Löhne im Land koppelt.
Grüne, CDU und SPD stimmten mit großer Mehrheit dafür, dieses sogenannte Indexierungsverfahren auch in der neuen Wahlperiode beizubehalten. Insgesamt votierten 108 Abgeordnete mit Ja und 32 mit Nein. Nur die AfD forderte wegen der angespannten Wirtschaftslage eine Nullrunde und wollte auf eine Anpassung in diesem Jahr verzichten.
Diäten orientieren sich an der Lohnentwicklung
Das Verfahren gibt es im Landtag seit dem Jahr 2005. Die Höhe der Diäten richtet sich danach, wie sich Einkommen und Kosten im Südwesten entwickeln. Steigen die Durchschnittslöhne, steigen auch die Bezüge der Abgeordneten. Sinkt die Entwicklung, können die Diäten ebenfalls fallen.
Im Jahr 2020 setzte der Landtag die Anpassung einmal aus. 2021 sanken die Bezüge sogar. In den Jahren 2022, 2023 und 2024 gab es dagegen wieder Erhöhungen.
Die steuerpflichtige Grundentschädigung lag zuletzt seit 1. Juli des vergangenen Jahres bei 9.322 Euro im Monat. Hinzu kommen weitere Leistungen:
- Kostenpauschale für Ausgaben wie ein Wahlkreisbüro: 2.738 Euro monatlich
- Vorsorgebeitrag für die Altersvorsorge: 2.169 Euro monatlich
Erhöhung orientiert sich an aktuellen Lohndaten
Nach Angaben des Statistischen Landesamts sind die Durchschnittslöhne im Jahr 2025 um 3,5 Prozent gestiegen. Entsprechend dürften auch die Diäten der Landtagsabgeordneten um mehrere Hundert Euro im Monat steigen.
Bundestag verzichtet in diesem Jahr
Auch im Bundestag ist die Entwicklung der Abgeordnetenentschädigung an die Durchschnittslöhne gekoppelt. Dort soll die geplante Erhöhung in diesem Jahr jedoch ausgesetzt werden. Die Fraktionen von Union und SPD wollen damit in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein Sparsignal an die Bevölkerung senden. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
|
| Cornelia Bauer auf Facebook | |