Keine Tomahawks? Trump stoppt wohl Raketenpläne für Deutschland
- Biden (l) und Scholz (M) sprachen 2024 am Rande des Nato-Gipfels in Washington über die geplante Stationierung - hier mit dem damaligen Nato-Chef Stoltenberg (r). (Archivbild)
- Foto: Kay Nietfeld/dpa
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Wiesbaden. Die geplante Stationierung amerikanischer Marschflugkörper in Deutschland steht offenbar vor dem Aus. Nach Einschätzung eines USA-Experten erhöht das den Druck auf Europa, eigene weitreichende Waffensysteme schneller zu entwickeln.
Der Politikwissenschaftler David Sirakov geht derzeit nicht mehr davon aus, dass die 2024 von Ex-US-Präsident Joe Biden zugesagte Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern umgesetzt wird. „US-Präsident Donald Trump hat die Stationierung wohl auch und gerade im Ärger über Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz über den Iran-Krieg abgesagt“, sagte der Direktor der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz der Deutschen Presse-Agentur.
Da Trumps kritische Haltung gegenüber seinem Vorgänger bekannt sei, sei dieser Schritt allerdings nicht überraschend gewesen.
Geplante Stationierung bei Wiesbaden
Als Standort war Mainz-Kastel bei Wiesbaden vorgesehen. Dort befindet sich das Kommando der US-Armee für Europa und Afrika. Das 2021 reaktivierte 56th Artillery Command hätte den Einsatz der Systeme koordinieren sollen.
Trump hatte zuletzt zudem den Abzug von Tausenden US-Soldaten aus Deutschland angekündigt. Konkrete Pläne sind bislang nicht bekannt. Eine mögliche Verringerung könnte nach bisherigen Angaben Bayern betreffen.
Lücke in Europas Abschreckung
Die von Biden und dem damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz vereinbarte Stationierung sollte nach Einschätzung von Sirakov die Abschreckung gegenüber Russland deutlich stärken.
Die weitreichenden Waffensysteme sollten laut dem Experten mehrere Aufgaben erfüllen
- ein Gegengewicht zur russischen Aufrüstung in Kaliningrad bilden
- eine Fähigkeitslücke in Europa übergangsweise schließen
- Zeit gewinnen, bis europäische Staaten eigene Systeme entwickeln
Falle die Stationierung endgültig aus, reiße das eine empfindliche Lücke in die europäische Sicherheitsstrategie. Gleichzeitig zeige sich, wie unberechenbar amerikanische Sicherheitsgarantien für Europa geworden seien.
Keine bindende Vereinbarung
Rechtlich war die Stationierung laut Sirakov nicht abgesichert. Sie beruhte auf einer Regierungsentscheidung und nicht auf einem völkerrechtlich bindenden Vertrag. Die Parlamente waren nicht beteiligt.
Dadurch konnte die neue US-Regierung die Pläne ohne größere rechtliche Hürden wieder stoppen.
Auch Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zuletzt erklärt, dass er aktuell nicht mehr mit der Stationierung rechne. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bezeichnete ein Aus als nachteilig für Deutschland. Der angekündigte Abzug von rund 5000 US-Soldaten aus Deutschland schwäche die Abschreckung dagegen nach seiner Einschätzung nicht entscheidend. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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