Großdemo in Völklingen: 8.500 fordern Klarheit für Stahl

Auch in Berlin sind Stahlarbeiter auf die Straße gegangen. (Archivbild) | Foto: Sven Kaeuler/dpa
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Völklingen. Tausende Beschäftigte der Stahlindustrie haben in der Saarregion ein Signal an die Politik gesendet. In Völklingen demonstrierten nach Angaben der Polizei rund 8.500 Menschen für verlässliche Rahmenbedingungen beim Umbau der Branche.

Die Kundgebung richtete sich vor allem an die Bundesregierung und an die laufende Debatte über Änderungen im europäischen Emissionshandelssystem ETS. Nach Angaben der IG Metall Völklingen sorgt die Diskussion über mögliche Anpassungen beim CO2-Handel für Unsicherheit in den Unternehmen.

Die Gewerkschaft warnt, dass eine Aufweichung der Regeln große Investitionsrisiken auslösen könnte. Gerade beim Umbau hin zu klimafreundlicher Stahlproduktion seien langfristige Planungen nötig. Wenn sich politische Vorgaben ständig änderten, könne das Projekte und Arbeitsplätze gefährden.

Stahlindustrie als wirtschaftliches Rückgrat

Die saarländische Europaabgeordnete Manuela Ripa sieht die Branche als entscheidend für die Region. „Die Sorgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind berechtigt. Es geht nicht nur um die Zukunft einzelner Betriebe oder Arbeitsplätze, sondern um die Zukunft einer ganzen Region.“

Unternehmen, die früh in klimafreundliche Technologien investierten, müssten sich auf stabile politische Rahmenbedingungen verlassen können. Andernfalls drohe ein Nachteil für Betriebe, die bereits Geld in die Transformation gesteckt haben.

Druck vor neuen EU-Plänen

Die EU-Kommission will im Juli Vorschläge zur Überarbeitung des Emissionshandels vorlegen. In Teilen der Industrie wächst der Druck, Klimavorgaben abzuschwächen, um Kosten aus dem Handel mit CO2-Zertifikaten zu senken.

Auch die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hatte zuletzt vor einem Rückschritt gewarnt. In einem Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz mahnte sie, dass der geplante Umbau der Stahlindustrie nicht gefährdet werden dürfe.

Parallel zur Kundgebung im Saarland gab es auch eine Demonstration in Berlin. Nach Angaben der IG Metall beteiligten sich dort rund 1.700 Beschäftigte aus mehr als 40 Betrieben. Die Polizei sprach von etwa 900 Teilnehmenden.

Die Gewerkschaft erklärte, der Emissionshandel sei nur ein Teil der Herausforderungen für die Branche. Deshalb seien Proteste sowohl an der Saar als auch vor dem Bundeswirtschaftsministerium organisiert worden. dpa/red

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Cornelia Bauer aus Speyer

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