Geld für Schulen und Straßen: Ebling drängt auf schnelle Umsetzung

Wirtschaftsminister und Mainzer Ex-OB Michael Ebling (SPD) appelliert an die Kommunen, rasch zu investieren. (Archivbild) | Foto: Thomas Frey/dpa
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Rheinland-Pfalz. Mehr Geld für Schulen, Straßen, Klimaschutz und Digitalisierung soll in Rheinland-Pfalz schnell vor Ort ankommen. Wirtschaftsminister Michael Ebling hat die Kommunen aufgefordert, die Milliarden aus dem Rheinland-Pfalz-Plan rasch in konkrete Maßnahmen umzusetzen.

Der SPD-Politiker und frühere Mainzer Oberbürgermeister regte im Gespräch mit der dpa an, zunächst mit Projekten zu beginnen, die leichter realisierbar sind. „Vielleicht mit den einfacher zu realisierenden Plänen beginnen", sagte Ebling.

Impulse für Bauwirtschaft und Handwerk

Nach Einschätzung des Ministers kann eine schnelle Umsetzung zusätzliche Aufträge für Bauwirtschaft und Handwerk auslösen. „Die Zeichen verändern sich Richtung Wachstum", sagte Ebling zur Wirtschaftslage. „Die Situation ist besser als die Stimmung."

Das Handwerk hat in Rheinland-Pfalz nach Angaben der Landesregierung großes Gewicht. Es gibt rund 56.000 Betriebe mit etwa 280.000 Arbeitsplätzen.

5,45 Milliarden Euro für Infrastruktur und Klima

Der Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur soll im Herbst starten. Damit setzt die Landesregierung das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz des Bundes um.

Insgesamt stehen rund 5,45 Milliarden Euro für Investitionen bereit. Das Geld soll insbesondere in Bildung, Klima, Energie, Digitalisierung, Verkehr, Gesundheit und Bevölkerungsschutz fließen. Für Bürgerinnen und Bürger kann das je nach Kommune neue oder sanierte Einrichtungen, bessere digitale Angebote und modernisierte Infrastruktur bedeuten. dpa/red

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Cornelia Bauer aus Speyer

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