Fluthilfen im Ahrtal: Erst gut ein Fünftel ausgezahlt
- Von den bislang ausgezahlten Mitteln gingen rund 5,2 Milliarden Euro an die Länder und rund eine Milliarde Euro in den Wiederaufbau der Bundesinfrastruktur. (Archivbild)
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Ahrtal. Der Wiederaufbau im Ahrtal wird weiter Jahre dauern. Nach dem Ende der Frist für Erstanträge sind bundesweit rund 6,2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ ausgezahlt worden.
Das Bundesfinanzministerium teilte auf Anfrage mit, dass damit gut ein Fünftel der bis zu 30 Milliarden Euro abgeflossen ist, die der Bund nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 für den Wiederaufbau bereitgestellt hat.
Rheinland-Pfalz und NRW erhalten den größten Anteil
Von den bislang ausgezahlten Mitteln gingen rund 5,2 Milliarden Euro an die Länder. Rund eine Milliarde Euro floss in den Wiederaufbau der Bundesinfrastruktur. Rheinland-Pfalz erhielt demnach 2,5 Milliarden Euro, Nordrhein-Westfalen 2,6 Milliarden Euro. Weitere Mittel gingen unter anderem nach Bayern und Sachsen.
Das zuletzt von den Ländern gemeldete Gesamtschadensvolumen lag zum Stichtag 30. Juni bei rund zehn Milliarden Euro. Neuere Zahlen liegen dem Bund nach eigenen Angaben nicht vor. Die Frist für Erstanträge endete am 30. Juni.
Bewilligungen laufen noch bis Ende 2030
Wie hoch die Summe am Ende tatsächlich aus dem Sondervermögen getragen wird, ist nach Angaben des Finanzministeriums noch offen. Bewilligungen sind noch bis Ende 2030 möglich. Auszahlungen können auch danach noch erfolgen.
Die Mittel aus dem Sondervermögen dürfen ausschließlich für die Beseitigung von Flutschäden und den Wiederaufbau nach der Katastrophe verwendet werden. Für neue Hochwasserschutzmaßnahmen sind sie nach Angaben der Bundesregierung nicht vorgesehen.
Ahrtal weiter im Wiederaufbau
Im besonders stark betroffenen Ahrtal waren nach Angaben des rheinland-pfälzischen Bauministeriums bis zum Stichtag 96,4 Prozent der knapp 20.800 vollständig vorliegenden Anträge auf Aufbauhilfen bewilligt. Bis Dienstag, 1. Juli, wurden dort rund 2,4 Milliarden Euro ausgezahlt. Die übrigen Anträge werden noch bearbeitet. Auch fünf Jahre nach der Flut ist der Wiederaufbau im Ahrtal noch nicht abgeschlossen. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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