Vereinsverbot in Deutschland: Wann darf ein Verein verboten werden?
- Frühmorgendlicher Einsatz: Polizisten haben Wohnungen und Lagerräume in Frankfurt und Mannheim durchsucht. (Symbolbild)
- Foto: Bernd Weißbrod/dpa
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Deutschland. Für Vereine kann ein Verbot weitreichende Folgen haben. In Deutschland richtet sich das nach dem Vereinsgesetz.
Verboten werden können Vereine, wenn ihr Zweck oder ihre Tätigkeit gegen Strafgesetze verstoßen. Das gilt auch, wenn sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten.
Welche Folgen ein Vereinsverbot hat
Mit einem Verbot ist in der Regel die Beschlagnahmung und Einziehung des Vereinsvermögens verbunden. Das Verbot gilt zudem auch für Teilorganisationen.
Welche Behörde entscheidet
Ist ein Verein bundesweit tätig, entscheidet das Bundesinnenministerium. Bei regional tätigen Vereinen ist das jeweilige Landesinnenministerium zuständig. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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