Nach Wahldebakel: Schnieder fordert Nachbesserungen bei der Rente
- Nach dem Wahldebakel muss über das Rentenpaket gesprochen werden, sagt Schnieder (CDU).
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Rheinland-Pfalz. Für Beschäftigte, Rentner und Menschen mit Minijobs könnte die Debatte über die Rentenreform praktische Folgen haben: Ministerpräsident Gordon Schnieder aus Rheinland-Pfalz spricht sich für Kompromisse und Nachbesserungen am Rentenpaket aus.
Der CDU-Politiker sagte dem Sender Welt TV, nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei in Sachsen-Anhalt müsse man den Menschen zeigen, dass Kritik verstanden worden sei. Die Bundesregierung könne nicht einfach erklären: „Wir machen das jetzt!“ Stattdessen müsse offen diskutiert und nachjustiert werden.
Welche Punkte Schnieder bei der Rente nennt
Schnieder hält die geplanten Reformschritte grundsätzlich für richtig. Aus seiner Sicht gehe es darum, Lohnnebenkosten zu senken und die Altersvorsorge abzusichern. Gleichzeitig sieht er weiteren Klärungsbedarf bei Punkten, die viele Erwerbsbiografien direkt berühren.
Dabei nannte Schnieder besonders Unterschiede in Ostdeutschland und den Bereich der Minijobs. Man könne nicht einfach alles gleichziehen, sagte er. Für Betroffene ist damit wichtig: Innerhalb der Union gibt es weiter Diskussionen darüber, wie die Reform im Detail ausgestaltet werden soll.
Warnschuss aus Sachsen-Anhalt
Nach Schnieders Einschätzung kann ein offener Umgang mit Kritik verlorenes Vertrauen zurückbringen. Das schlechte Abschneiden der CDU allein an Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz festzumachen, hält er für zu einfach. Die Debatte über das Rentenpaket dürfte damit auch in Rheinland-Pfalz weiter aufmerksam verfolgt werden. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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