Wahlschlappe im Südwesten: Gerät die SPD bundesweit weiter unter Druck?
- Alexander Schweitzer hat die Landtagswahl unerwartet deutlich verloren.
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Landtagswahl. In Mainz endet für Rheinland-Pfalz eine politische Ära. Nach 35 Jahren verliert die SPD die Regierungsführung. Für die Landespolitik bedeutet das einen grundlegenden Neustart mit einer voraussichtlich von der CDU geführten Koalition.
Der Machtverlust trifft die Sozialdemokraten hart. Alexander Schweitzer hatte Malu Dreyer im Sommer 2024 mitten in der Wahlperiode als Ministerpräsident abgelöst. Der Wahlkampf war klar auf ihn zugeschnitten. Bei der Landtagswahl am Sonntag, 22. März, reichte es dennoch nicht für Platz eins.
Anders als seine Vorgänger Malu Dreyer, Kurt Beck und Rudolf Scharping verlor Schweitzer eine Landtagswahl als amtierender Regierungschef. Er hat bereits klargestellt, dass er einer großen Koalition unter CDU-Führung nicht angehören will. Damit ist offen, welche Rolle er künftig in Landes oder Bundespolitik spielen wird.
Ende der letzten Ampel im Bund
Mit dem Ergebnis endet auch die letzte Ampel-Regierung in Deutschland. Die SPD dürfte Juniorpartner werden, während die CDU in Rheinland-Pfalz erstmals seit Jahrzehnten wieder die Führung übernimmt. Der wahrscheinliche neue Ministerpräsident ist CDU-Landeschef Gordon Schnieder.
Neue Führung für die SPD?
Innerhalb der SPD richtet sich der Blick nun auf Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Die Fraktions und Landeschefin sowie frühere Gesundheitsministerin gilt als mögliche neue starke Figur. Ein Führungswechsel würde auch regional Akzente setzen, mit einer prominenten Rolle für den Norden des Landes.
Bundespolitik als Faktor
Schweitzer verwies am Wahlabend auf bundespolitische Einflüsse. Die Schwäche der SPD im Bund und die gleichzeitige Niederlage in Baden-Württemberg hätten das Ergebnis mitgeprägt. In Umfragen hatte er persönlich lange vor Schnieder gelegen.
Ob Schweitzer sein Landtagsmandat annimmt oder sich neu orientiert, bleibt offen. Sicher ist, dass Rheinland-Pfalz vor einem politischen Umbruch steht. dpa/red
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Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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